Schlagwort: TISA

#TTIP – Freihandelsabkommen stoppen!

23. November 2014  Meldungen

Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, das sogenannte TTIP. Insbesondere durch eine Angleichung von Normen und Standards soll der größte Handelsraum der Welt entstehen. Auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards und vieles mehr. Ganz grundsätzlich zielt das Abkommen darauf ab, Konzerne und Kapital gegenüber Bürgerinnen und Bürgern weiter zu bevorteilen. Die konkreten Inhalte werden jedoch geheim gehalten, um “den Verhandlungserfolg nicht zu gefährden”. DIE LINKE ist entschieden gegen diese Geheimverhandlungen – gerade bei einem so weitreichenden Abkommen.
Ganzen Beitrag lesen »

TTIP Unterschriftensammlung der Europäische Bürgerinitiative (EBI)

24. Oktober 2014  Meldungen

TTIPDie Europäische Kommission hat im September die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) des europaweiten Bündnisses “Stop TTIP” (das auch von der LINKEN und der Europäischen Linken unterstützt wird) nicht zur Durchführung zugelassen.

Das Bündnis wird die Entscheidung der Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anfechten. Da Ausgang und Dauer des Verfahrens völlig offen sind, wird die EBI zudem jetzt als selbstorganisierte EBI außerhalb der offiziellen Rechtsrahmens der Europäischen Verträge durchgeführt. Ganzen Beitrag lesen »