Schlagwort: SPD

TTIP stoppen! Ausverkauf Europas verhindern

09. Juli 2015  Meldungen

TTIPEine Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen hat am 8. Juli die Position des Europäischen Parlaments (EP) zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA mit großer Mehrheit verabschiedet. “Nach faulem Kompromiss zu Konzernklagerechten: TTIP stoppen” so der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger zur Erbschaftssteuer: Erben ist keine Leistung

12. März 2015  Pressemitteilungen
Riexinger-will-Euro-Krise-besser-erklaerenPressemitteilung, 12. März 2015
Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE.

Grün-rot überholt rechts – zur Diskussion über die Reform der
Erbschaftssteuer äußert sich Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei
DIE LINKE. Er meint:

Es ist absurd, dass die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg
den fünffachen Freibetrag für Erben von Unternehmen fordert, wie
Wolfgang Schäuble. Ganzen Beitrag lesen »