Schlagwort: Rechtsstaat

Großdemonstration gegen TTIP am 10. Oktober 2015 in Berlin

13. September 2015  Meldungen

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Freihandelsabkommen TIPP und CETA stoppen

Ein großes Bündnis plant für Samstag, den 10. Oktober 2015, in Berlin eine bundesweite Großdemonstration unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“. In Nordbaden bringen Busse die Teilnehmer aus Mosbach, Buchen, Walldürn, Heidelberg und Mannheim kostenlos nach Berlin. Der Kreisverband Kraichgau-Neckar-Odenwald unterstützt diese Protestveranstaltung seit langem und ruft seine Mitglieder sowie alle der Demokratie verpflichteten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Demonstration auf. Ganzen Beitrag lesen »

Berufsverbote: Auch nach 40 Jahren keine Rehabilitation der Opfer

15. Juli 2015  Meldungen
MartinHornung»Ein Zeichen musste gesetzt werden«: Mit einer Protestaktion vor dem Landtag machen Betroffene auf ihre Berufsverbote aufmerksam, hier vor dem Landtag in Stuttgart, 12 2014
Ein Gespräch mit Martin Hornung

Im Jahre 1972 wurde während der Regierungszeit von Willy Brand (SPD) der sogenannte “Radikalenerlass” verabschiedet, der vor allem auf systemkritische, junge Menschen zielte und durch Vernichtung ihrer beruflichen Existenz die Entpolitisierung der Jugend einleitete. Eine besonders üble Rolle bei der Verfolgung von Linken spielte der sogenannte “Verfassungsschutz” – jene Behörde, die bei der Aufklärung der NSU Mordserie immer wieder  durch Vertuschung, Vernichtung von Beweismitteln, Aussageverweigerung und Zeugenbeeinflussung auffällt.

»Die Behörden machten Jagd auf Linke«

Wer sich in Baden-Württemberg gegen Berufsverbote aussprach, dem wurde die Karriere im Staatsdienst verwehrt. Rehabilitiert sind die Betroffenen bislang nicht. Zum Artikel in junge Welt