Allgemein

Bodo Ramelow kommt nach Heidelberg

13. Mai 2014  Allgemein

Am Mittwoch, den 14. Mai 2014, kommt der Ministerpräsidenten-Kandidat der thüringischen LINKEN, Bodo Ramelow, nach Heidelberg. Er spricht ab 19:30 Uhr im Forum am Park, Poststr. 11, in Heidelberg-Bergheim über das Thema “Überwachung contra Demokratie”.

Ramelow, der selbst viele Jahre rechtswidrig überwacht wurde, zeigt auf, wie die überbordende Überwachung aller Bereiche des menschlichen Lebens zu einer Gefahr für unsere Demokratie wird und was notwendig ist, um diese Gefahren zu bändigen und der Demokratie zu einer neuen Blüte zu verhelfen. Interessierte sind zum Zuhören und Mitdiskutieren herzlich willkommen,

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Freihandelsabkommen TTIP: Fakten schaffen im EU Parlament mit der SPD

02. Mai 2014  Allgemein, Pressemitteilungen

TTIPEs ist Wahlkampf und die SPD hat ein Problem. Einerseits ist sie ihren Geldgebern ( siehe Bundestag: Veröffentlichung von Spenden über 50.000 € ) verpflichtet und muss dafür sorgen, dass das Freihandelsabkommen TTIP sicher auf den Weg gebracht wird. Andererseits will sie ihre Wähler nicht verlieren, die wie die Mehrheit der Deutschen das drohende Freihandelsabkommen TTIP entschieden ablehnen.

Während die SPD in Deutschland so tut, als wäre auch sie gegen das Freihandelsabkommen, werden von ihren Mandatsträgern im Europaparlament Fakten ganz anderer Art geschaffen. Nicht anders liest die nachfolgende, alarmierende Meldung vom 1. Mai in der Süddeutschen Zeitung:

EU-Parlament winkt Sonderrechte für Großkonzerne durch sz.de/1.1947133

Der Artikel zeigt deutlich, welche Parteien dafür- und welche Parteien dagegen gestimmt haben.

Am Montag muss man mit ihren Repräsentanten auch darüber sprechen. Dann stellen sich die Kandidaten der Parteien einer Diskussion im DAI, Heidelberg. Man darf gespannt sein, wie sich CDU und SPD Vertreter dabei rechtfertigen. Ganzen Beitrag lesen »

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