Mehrere zehntausend Menschen haben sich am 18. April bei einem internationalen Aktionstag an den Aktionen gegen die drohenden Freihandels- und Investitionsschutzabkommen beteiligt. Auch die Mitglieder unseres Kreisverbandes waren in Neckargemünd und Sinsheim auf der Strasse und informierten die Bürger über den geplanten Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat.
Für Eilige: Was Sie unbedingt über TTIP und CETA wissen sollten!
Rechtsstaat erhalten – Freihandelsabkommen TTIP u CETA stoppen! |
Die TTIP Verhandlungen finden derweil unverändert hinter verschlossenen Türen statt. (TTIP: Weiter Geheimniskrämerei statt Transparenz )
Wegen der zunehmenden Kritik an den durchgesickerten Verhandlungsergebnissen hat die EU Kommission schon vor Monaten ihre Absicht geäußert, eine „Aufklärungskampagne“ zu starten. (EU-Kommission will TTIP-Abkommen transparenter machen)
In immer mehr Tageszeitungen findet man Artikel, die den Versuch unternehmen, die Kritiker der Freihandelsabkommen zu diskreditieren. Angeblich habe die EU Kommission auf die Kritik reagiert und nun alle Dokumente öffentlich gemacht – aber niemand würde sie lesen:
Die Wahrheit ist: Schaut man auf die Website der EU Kommission, so stellt man fest, dass dort nur vor allem schönfärberisches Promotionartikel und Pseudo Informationen zu finden sind. Aber die eigentlichen Vertragstexte findet man dort bei näherem Hinsehen nicht. http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/ Insofern entsteht eher der Eindruck einer TTIP Desinformations Kampagne.
TTIP Dossiers:
http://www.jungewelt.de/bibliothek/dossier/181
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