Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie

06. April 2015  Pressemitteilungen

TTIPPodiumsdiskussion in Heidelberg

“Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie” ist der Titel einer Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding (SPD), Harald Ebner (B90/Die Grünen) und Michael Schlecht (Die Linke) zu der das Heidelberger Bündnis gegen TTIP/CETA einlädt. Die Veranstaltung findet statt am 16.4.2015, 20 Uhr, im Literatur-Café der Stadtbücherei, Poststr. 15.

Die vorgesehenen Investitionssicherungsklauseln und die außergerichtlichen Investor-Staat-Schiedsverfahren werden hohe Schadensersatzansprüche gegen Bund, Land und Gemeinden begründen. Unternehmen werden entgangene Gewinne geltend machen, wenn parlamentarische Gremien höherer Standards etwa im sozialen und ökologischen Bereich beschließen. Ein regulatorischer Rat unter Beteiligung von Konzernen, der schon im Vorfeld gesetzgeberischer Verfahren eingeschaltet wird, verstärkt massiv den Einfluss von Wirtschaftslobbyisten.

Dem Heidelberger Bündnis gegen TTIP/CETA gehören an: ATTAC, BUND, NABU, Mehr Demokratie e.V., Werkstatt Ökonomie, DGB Heidelberg, verdi Rhein-Neckar, Bunte Linke, Die Linke, Grüne Jugend, SPD Heidelberg, AfA der SPD Heidelberg, Jusos, ÖDP, Piraten.

Für Eilige: Was Sie unbedingt über TTIP und CETA wissen sollten!

Rechtsstaat erhalten – Freihandelsabkommen TTIP u CETA stoppen!

 

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