Schlagwort: USA

Oskar Lafontaine: Frieden statt NATO

OLMaxime linker Politik: Nach dem Warschauer Pakt auch das westliche Militärbündnis auflösen. Andere Wirtschaftsordnung bleibt Voraussetzung für Aufbau einer demokratischen Gesellschaft

Von Oskar Lafontaine

Doch spätestens als US-Präsident Lyndon B. Johnson 1965 Nordvietnam bombardierte und immer mehr Bodentruppen nach Südvietnam entsandte, begann vor allem an den Universitäten die Diskussion über die Politik und die Ziele der westlichen Führungsmacht. Die militärische Infrastruktur der NATO, die im Kern immer eine US-Militärstruktur war, führte dazu, dass Deutschland ebenso wie die anderen Staaten, die in diese integriert waren, an jedem US-Krieg beteiligt waren. Ganzen Beitrag lesen »

Auch nach 5 Jahren liegt Haiti immer noch am Boden

Haiti2010Am 10. Januar 2010 bebte die Erde auf HAITI. Chaos bestimmt seither das Leben der Bevölkerung. Der Staat war und ist nicht in der Lage, mit dem Elend fertig zu werden.

In den USA sammelte eine an den Menschen wenig interessierte Elite auf zahlreichen Charity Veranstaltungen mit viel Tam Tam hunderte von Milllionen Dollar – nichts davon kam den Erdbebenopfern in Haiti zugute. Ganzen Beitrag lesen »

Kuba feiert den 56. Jahrestag des Sieges der Revolution

castroAm 1. Januar 1959 zogen die siegreichen Rebellen unter Führung von Fidel Castro in Havanna ein. Bis dahin war Kuba ein von der Mafia kontrollierter Vasallenstaat der USA.  Die meisten Menschen lebten in bitterstem Elend ohne Bildung und Gesundheitsversorgung. Ganzen Beitrag lesen »

Kobane: Solidarität mit den Menschen in Syrien

20. Dezember 2014  International, Kobane, Meldungen, Syrien

Heike Hänsel im Alevitischen Kulurzentrum Wiesloch

Eine rundherum gelungene und erfolgreiche politische Veranstaltung!

Auf Einladung der Alevitische Gemeinde in Wiesloch berichtete Heike Hänsel, MdB der Partei Die LINKE von ihrem Aufenthaft im Kriegsgebiet um Kobane und der türkischen Stadt Suruc.

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#TTIP – Freihandelsabkommen stoppen!

Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, das sogenannte TTIP. Insbesondere durch eine Angleichung von Normen und Standards soll der größte Handelsraum der Welt entstehen. Auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards und vieles mehr. Ganz grundsätzlich zielt das Abkommen darauf ab, Konzerne und Kapital gegenüber Bürgerinnen und Bürgern weiter zu bevorteilen. Die konkreten Inhalte werden jedoch geheim gehalten, um „den Verhandlungserfolg nicht zu gefährden“. DIE LINKE ist entschieden gegen diese Geheimverhandlungen – gerade bei einem so weitreichenden Abkommen.
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TTIP Unterschriftensammlung der Europäische Bürgerinitiative (EBI)

24. Oktober 2014  Meldungen

TTIPDie Europäische Kommission hat im September die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) des europaweiten Bündnisses „Stop TTIP“ (das auch von der LINKEN und der Europäischen Linken unterstützt wird) nicht zur Durchführung zugelassen.

Das Bündnis wird die Entscheidung der Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anfechten. Da Ausgang und Dauer des Verfahrens völlig offen sind, wird die EBI zudem jetzt als selbstorganisierte EBI außerhalb der offiziellen Rechtsrahmens der Europäischen Verträge durchgeführt. Ganzen Beitrag lesen »