Schlagwort: SPD

Gedenkstunde zur Pogromnacht 1938

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Am 9.November fanden – wie in vielen Orten Deutschlands – zahlreiche politische Kundgebungen, Kranzniederlegungen, Film- und andere Kulturveranstaltungen zur Erinnerung an den 76. Jahrestag der faschistischen Pogrome 1938 und zum Gedenken an die zumeist jüdischen Opfer statt. So auch in Sinsheim an der Gedenktafel für die zerstörte Synagoge.

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#TTIP #CETA #TISA – Freihandel für Konzerne? #StopTTIP

Michael-SchlechtMichael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE


Die Kritik an den Freihandelsabkommen TTIP und CETA wächst. Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohende Deregulierung, Privatisierung und wachsenden Konkurrenzdruck.

Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der Bürger: Eine Abschwächung von sozialen Standards und Sonderrechte für Konzerne werde er verhindern. Verpflichten will er sich darauf aber nicht. Warum wohl? Ganzen Beitrag lesen »

Geld oder Papa: Asoziale #Groko Politik hat noch Ideen

24. August 2014  Arbeitnehmer, Groko, Hartz IV, Sozialpolitik

P3Wer denkt, dass die Ideen für Schikanen und Diskriminierungen des neoliberalen Parteienkartells bei der weiteren Umwandlung des Sozialstaates in einen Almosenstaat ausgeschöpft sind, der konnte sich in dieser Woche vom Gegenteil überzeugen. Nach den neuesten Plänen der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD soll es diesmal getrennt lebende Eltern treffen. Geld ist aber da. Denn ebenfalls in dieser Woche sagte Kanzlerin Merkel eine Kreditbürgschaft von 500 Mio! Euro an die faschistische Putschregierung der Ukraine zu. Ganzen Beitrag lesen »

Fest in #Heidelberg: 10 Jahre Widerstand gg #Hartz4 & #Agenda2010

 

Breite Solidarität hat das Fest auf dem Bismarckplatz ermöglicht.
Allen, die in irgendeiner Form Solidarität gezeigt haben, ein Dankeschön.
Samstag 23.August 2014 
12.00 Uhr bis 19.00 Uhr

Mit Live Musik, von Klassik bis Rock, aber auch Freiheitslieder und Lieder aus den Gewerkschafts- Arbeiter- und sozialen Bewegungen. Ganzen Beitrag lesen »