Schlagwort: SPD

Hartz IV: 10 Jahre Armut, Ausgrenzung, Sonderrechtssystem

440x145-neinzuhartz___440x© Maurizio Gambarini/dpa

Das Foto entstand am 3. Januar 2005 in Hamburg – zwei Tage, nachdem Hartz IV in Kraft trat.

Für mehr als 6 Millionen Menschen ist aktuell das Fürsorgesystem Hartz IV die zentrale Institution zur sozialen Sicherung. Hartz IV war vor allem ein massiver sozialer Einschnitt mit weitreichenden Folgen für die Struktur des Sozialstaats und die Betroffenen. Der soziale Absturz in die Armut ist mit Hartz IV gewollt und vorprogrammiert.

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Katja Kipping: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt #HartzIV

19. Dezember 2014  Meldungen

kk-yt-440___440x„Zehn Jahre Hartz IV sind zehn Jahre zuviel“, sagte Katja Kipping am Freitag im Bundestag. Die Bilanz fiele verheerend aus. Hartz IV bedeute Armut statt gesellschaftliche Teilhabe.

Es sei höchste Zeit für einen sozialpolitischen Neustart. Den fordert DIE LINKE mit ihrem Antrag „Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“. Nur eine sanktionsfreie Mindestsicherung schütze sicher vor Armut, so Kipping. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit #Kobane – Heike Hänsel (MdB) berichtet in Wiesloch

04. Dezember 2014  International, Kobane, Krieg und Frieden, Syrien

Heike HänselBericht über eine Reise an die Türkisch – Syrische Grenze

Termin: 12.12.2014 19:00 Uhr
Ort: Alevitisches Kulturzentrum Wiesloch, Baiertalerstr. 96, 69168 Wiesloch (https://www.google.de/maps/@49.3001476,8.7144275,15z)

Veranstalter ist die Alevitische Gemeinde Wiesloch. Unterstützer ist der KV Rhein-Hardt der Partei DIE LINKE. Unsere Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel war im Herbst 2014 mit mehreren Kollegen des Bundestages in Sichtweite zur syrischen Stadt Kobane, deren Bewohner sich weiterhin tapfer gegen die IS – Terroristen zur Wehr setzen. Der Bericht ihrer Erlebnisse geht unter die Haut.

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Folgen von TTIP: Höhere Arbeitslosigkeit, sinkende Einkommen

TTIPDie Mär vom Jobwunder durch Freihandelsabkommen ist spätstens seit den offensichtlichen Folgen des Freihandelsabkommens NAFTA als Zwecklüge entlarvt. Trotzdem behaupten führende Politiker und Lobbyisten immer wieder, dass TTIP und CETA Arbeitsplätze schaffen würden.

Nicht einmal im eigenen Gutachten der EU Kommission ist jedoch von nennenswerten Mengen neuer Jobs die Rede. Nun bestätigt ein neues Gutachten allerdings die schlimmsten Befürchtungen der Kritiker und sagt voraus, dass Freihandelsabkommen Arbeitsplätze im großen Stil vernichten werden.

 

Gabriel knickt beim Freihandelsabkommen TTIP ein

Michael-SchlechtExporteDie Bürger wehren sich gegen die EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und Ceta mit Kanada. „Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der Bürger: Eine Abschwächung von sozialen Standards und Sonderrechte für Konzerne werde er verhindern. Verpflichten will er sich darauf aber nicht“, schrieben wir hier Anfang Oktober und fragten: „Warum wohl?“ Nun ist die Antwort da. Ganzen Beitrag lesen »