Schlagwort: SPD

Annette Groth zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte

23. September 2015  Meldungen
AnnetteGrothPRESSEMITTEILUNG, 23.09.15
MdB Annette Groth (DIE LINKE im Bundestag, 
Baden-Württemberg, Bodenseekreis)

Claus und Guido üben schon mal den Schulterschluss

Zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und der gemeinsamen Pressekonferenz von Guido Wolff (CDU) und Claus Schmiedel (SPD) erklärt Annette Groth, MdB, DIE LINKE:

„Am Sonntag Wertheim, davor Remchingen und Weissach, versuchte Anschläge in Riedlingen, Eppingen und Neckargmünd: Die Liste der rassistischen und fremdenfeindlichen Anschläge wird länger und länger. Das ist sehr beängstigend und macht mir große Sorgen. Ganzen Beitrag lesen »

Berufsverbote: Auch nach 40 Jahren keine Rehabilitation der Opfer

15. Juli 2015  Meldungen
MartinHornung»Ein Zeichen musste gesetzt werden«: Mit einer Protestaktion vor dem Landtag machen Betroffene auf ihre Berufsverbote aufmerksam, hier vor dem Landtag in Stuttgart, 12 2014
Ein Gespräch mit Martin Hornung

Im Jahre 1972 wurde während der Regierungszeit von Willy Brand (SPD) der sogenannte „Radikalenerlass“ verabschiedet, der vor allem auf systemkritische, junge Menschen zielte und durch Vernichtung ihrer beruflichen Existenz die Entpolitisierung der Jugend einleitete. Eine besonders üble Rolle bei der Verfolgung von Linken spielte der sogenannte „Verfassungsschutz“ – jene Behörde, die bei der Aufklärung der NSU Mordserie immer wieder  durch Vertuschung, Vernichtung von Beweismitteln, Aussageverweigerung und Zeugenbeeinflussung auffällt.

»Die Behörden machten Jagd auf Linke«

Wer sich in Baden-Württemberg gegen Berufsverbote aussprach, dem wurde die Karriere im Staatsdienst verwehrt. Rehabilitiert sind die Betroffenen bislang nicht. Zum Artikel in junge Welt