Schlagwort: SPD

Mahnwache gegen Krieg und Bundeswehreinsätze im Ausland

07. Dezember 2015 

Die LINKE sagt Nein zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr

04. Dezember 2015 – In ganz Deutschland finden am kommenden Montag Mahnwachen gegen den Waffengang der Bundeswehr in Syrien statt. In Heidelberg ist der Treffpunkt um 19 Uhr auf dem Uniplatz. Der Kreisverband Kraichgau-Neckar-Odenwald ruft zur Teilnahme an dieser Veranstaltung auf.

Friedensbewegung: »Wir müssen wieder mehr werden«

145 Abgeordnete des Bundestags stimmen gegen Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Wagenknecht ruft Friedensbewegung zur Fortsetzung der Antikriegsproteste auf.

03.12.2015 - Antikriegsdemonstration am Donnerstag abend in Berlin

03.12.2015 – Antikriegsdemonstration am Donnerstag abend in Berlin

Sahra Wagenknecht: »Es ist eine Lüge, dass dieser Kriegseinsatz den IS schwächen wird«
Sahra Wagenknecht

Die Vorsitzende der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht am 04.12.2015 im Bundestag

„Wer heute zustimmt, der führt Deutschland in einen Krieg mit völlig unkalkulierbaren Eskalationsgefahren, sagte Sahra Wagenknecht in der Debatte zum Bundeswehreinsatz in Syrien. Scharf kritisierte sie eine falsch verstandene Solidaritität mit Frankreich.

Der sogenannte Krieg gegen den Terror treibe dem IS nur neue Kämpfer zu. Wer den IS wirklich schwächen will, der muss ihn von Waffen, Finanzen und Nachschub an neuen Kämpfern abschneiden“, so Sahra Wagenknecht. Rede von Sahra Wagenknecht lesen

 

Geopolitische Analyse von Rainer Rupp: Was ist los in Syrien?

Rainer Rupp, Journalist und Geheimdienstexperte

Rainer Rupp, Journalist und Geheimdienstexperte

Weitere Video Beiträge der Linksfraktion

 

Annette Groth zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte

23. September 2015  Asyl, Faschismus
AnnetteGrothPRESSEMITTEILUNG, 23.09.15
MdB Annette Groth (DIE LINKE im Bundestag, 
Baden-Württemberg, Bodenseekreis)

Claus und Guido üben schon mal den Schulterschluss

Zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und der gemeinsamen Pressekonferenz von Guido Wolff (CDU) und Claus Schmiedel (SPD) erklärt Annette Groth, MdB, DIE LINKE:

„Am Sonntag Wertheim, davor Remchingen und Weissach, versuchte Anschläge in Riedlingen, Eppingen und Neckargmünd: Die Liste der rassistischen und fremdenfeindlichen Anschläge wird länger und länger. Das ist sehr beängstigend und macht mir große Sorgen. Ganzen Beitrag lesen »

Berufsverbote: Auch nach 40 Jahren keine Rehabilitation der Opfer

MartinHornung»Ein Zeichen musste gesetzt werden«: Mit einer Protestaktion vor dem Landtag machen Betroffene auf ihre Berufsverbote aufmerksam, hier vor dem Landtag in Stuttgart, 12 2014
Ein Gespräch mit Martin Hornung

Im Jahre 1972 wurde während der Regierungszeit von Willy Brand (SPD) der sogenannte „Radikalenerlass“ verabschiedet, der vor allem auf systemkritische, junge Menschen zielte und durch Vernichtung ihrer beruflichen Existenz die Entpolitisierung der Jugend einleitete. Eine besonders üble Rolle bei der Verfolgung von Linken spielte der sogenannte „Verfassungsschutz“ – jene Behörde, die bei der Aufklärung der NSU Mordserie immer wieder  durch Vertuschung, Vernichtung von Beweismitteln, Aussageverweigerung und Zeugenbeeinflussung auffällt.

»Die Behörden machten Jagd auf Linke«

Wer sich in Baden-Württemberg gegen Berufsverbote aussprach, dem wurde die Karriere im Staatsdienst verwehrt. Rehabilitiert sind die Betroffenen bislang nicht. Zum Artikel in junge Welt

 

TTIP stoppen! Ausverkauf Europas verhindern

TTIPEine Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen hat am 8. Juli die Position des Europäischen Parlaments (EP) zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA mit großer Mehrheit verabschiedet. „Nach faulem Kompromiss zu Konzernklagerechten: TTIP stoppen“ so der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Ganzen Beitrag lesen »