Schlagwort: SPD

Annette Groth zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte

23. September 2015  Asyl, Faschismus
AnnetteGrothPRESSEMITTEILUNG, 23.09.15
MdB Annette Groth (DIE LINKE im Bundestag, 
Baden-Württemberg, Bodenseekreis)

Claus und Guido üben schon mal den Schulterschluss

Zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und der gemeinsamen Pressekonferenz von Guido Wolff (CDU) und Claus Schmiedel (SPD) erklärt Annette Groth, MdB, DIE LINKE:

„Am Sonntag Wertheim, davor Remchingen und Weissach, versuchte Anschläge in Riedlingen, Eppingen und Neckargmünd: Die Liste der rassistischen und fremdenfeindlichen Anschläge wird länger und länger. Das ist sehr beängstigend und macht mir große Sorgen. Ganzen Beitrag lesen »

Berufsverbote: Auch nach 40 Jahren keine Rehabilitation der Opfer

MartinHornung»Ein Zeichen musste gesetzt werden«: Mit einer Protestaktion vor dem Landtag machen Betroffene auf ihre Berufsverbote aufmerksam, hier vor dem Landtag in Stuttgart, 12 2014
Ein Gespräch mit Martin Hornung

Im Jahre 1972 wurde während der Regierungszeit von Willy Brand (SPD) der sogenannte „Radikalenerlass“ verabschiedet, der vor allem auf systemkritische, junge Menschen zielte und durch Vernichtung ihrer beruflichen Existenz die Entpolitisierung der Jugend einleitete. Eine besonders üble Rolle bei der Verfolgung von Linken spielte der sogenannte „Verfassungsschutz“ – jene Behörde, die bei der Aufklärung der NSU Mordserie immer wieder  durch Vertuschung, Vernichtung von Beweismitteln, Aussageverweigerung und Zeugenbeeinflussung auffällt.

»Die Behörden machten Jagd auf Linke«

Wer sich in Baden-Württemberg gegen Berufsverbote aussprach, dem wurde die Karriere im Staatsdienst verwehrt. Rehabilitiert sind die Betroffenen bislang nicht. Zum Artikel in junge Welt

 

TTIP stoppen! Ausverkauf Europas verhindern

TTIPEine Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen hat am 8. Juli die Position des Europäischen Parlaments (EP) zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA mit großer Mehrheit verabschiedet. „Nach faulem Kompromiss zu Konzernklagerechten: TTIP stoppen“ so der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger zur Erbschaftssteuer: Erben ist keine Leistung

12. März 2015  Pressemitteilungen, Steuerpolitik
Riexinger-will-Euro-Krise-besser-erklaerenPressemitteilung, 12. März 2015
Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE.

Grün-rot überholt rechts – zur Diskussion über die Reform der
Erbschaftssteuer äußert sich Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei
DIE LINKE. Er meint:

Es ist absurd, dass die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg
den fünffachen Freibetrag für Erben von Unternehmen fordert, wie
Wolfgang Schäuble. Ganzen Beitrag lesen »

Gabriel spielt mit dem Feuer

05. Februar 2015  Meldungen
Riexinger-will-Euro-Krise-besser-erklaeren5. Februar 2015, Bernd Riexinger
 Pressemitteilung, DIE LINKE

„Sigmar Gabriel spielt mit dem Feuer, wenn er Pegida zur demokratischen Normalität erklärt.“, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger zu aktuellen Äußerungen des SPD-Vorsitzenden.
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NSU Untersuchungsausschuss: LINKE fordert komplette Aufklärung

25. Januar 2015  Meldungen
Bernhard Strasdeit,Landesgeschäftsführer der LINKEN in Baden-Württemberg

„Endlich besteht die Chance, dass das Fehlverhalten der staatlichen Behörden bei der Aufklärung der rassistischen NSU-Morde angemessen parlamentarisch untersucht und aufgearbeitet wird“, so Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Baden-Württemberg, anläßlich der
ersten öffentlichen Sitzung des Ausschusses. Ganzen Beitrag lesen »