Schlagwort: SPD

Hartz IV gehört dem aus Sozialgesetzbuch getilgt

20. Dezember 2018  Hartz IV, Neoliberalismus, Sozialpolitik

Am 19. Dezember 2003, also vor 15 Jahren, stimmten auch die Bundesländer im Bundesrat dem Hartz IV-Gesetz zu. Es war eins von vier Gesetzen für „moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die die rot-grüne-Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer auf den Weg brachte. Ganzen Beitrag lesen »

Der Verrat an der Novemberrevolution 1918

1918–2018: Vor kurzem noch die »vergessene Revolution«, nehmen sich heute selbst Stadtväter sozial- oder christdemokratisch regierter Städte ihrer mit anspruchsvollen Projekten an. Berlin organisiert gar einen Themenwinter »100 Jahre Revolution«. Das Herz der Linken müsste also höher schlagen angesichts solcher Zuwendung. Und doch sollten sie stutzen ob dieser neuen Liebe für jene glorreichen, zerrissenen und auch tödlichen Tage.

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