Schlagwort: Schäuble

Nein zu Anschlag auf die Demokratie – ja zu Solidarität mit Griechenland

Heike HänselAbgeordneten - Pressemitteilung 
von Heike Hänsel
17.07.2015 Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über neue Verhandlungen für ein drittes Hilfspaket für Griechenland, erklärt Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke:

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Sahra Wagenknecht zu #Griechenland: #Schäuble ausgebremst

varoufakis-440x270___440x„Es ist gut, dass die Bundesregierung mit ihrer unnachgiebigen Alles-oder-Nichts-Position von den anderen Euroländern ausgebremst wurde. Jetzt hat Athen zumindest Zeit und etwas Spielraum gewonnen. Die absurdesten Auflagen wie etwa das Ziel, in diesem Jahr einen 3-prozentigen Primärüberschuss im griechischen Haushalt zu erreichen, scheinen vom Tisch zu sein“, erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich des Verhandlungsdurchbruchs in Brüssel.

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Ein Haushalt gegen Deutschlands Zukunft

14. November 2014  Finanzpolitik, Steuerpolitik
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„Die Koalition will Deutschlands Zukunft gestalten. Ihr Haushalt für 2015 ist jedoch von Zukunftsverweigerung geprägt“, so Roland Claus, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Abschlusses der Beratungen zum Bundeshaushalt 2015 im Haushaltsausschuss. Roland Claus weiter: weiterlesen