Schlagwort: Rechtsbeugung

Ausstellung „Vergessene Geschichte BERUFSVERBOTE“

Eine Ausstellung zur politischen Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland.

Die Ausstellung „‚Vergessene‘ Geschichte Berufsverbote. Politische Verfolgerung in der Bundesrepublik Deutschland“ wurde am 21. Juni 2017 durch Professorin Dr. Alavi (Fachbereich Geschichte)  in den Räumen der Pädagogischen Hochschule in der Keplerstraße 87, D-69120 Heidelberg eröffnet. Neben Professorin Alavi waren auch Martin Hornung und Michael Csaszkoczy (Berufsverbots-Betroffene) sowie Studierende anwesend.

Einen weiteren Vortragsabend zum Thema mit Silvia Gingold und Michael Csaskoczy wird es  am 11. Juli geben.

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Berufsverbote: Auch nach 40 Jahren keine Rehabilitation der Opfer

MartinHornung»Ein Zeichen musste gesetzt werden«: Mit einer Protestaktion vor dem Landtag machen Betroffene auf ihre Berufsverbote aufmerksam, hier vor dem Landtag in Stuttgart, 12 2014
Ein Gespräch mit Martin Hornung

Im Jahre 1972 wurde während der Regierungszeit von Willy Brand (SPD) der sogenannte „Radikalenerlass“ verabschiedet, der vor allem auf systemkritische, junge Menschen zielte und durch Vernichtung ihrer beruflichen Existenz die Entpolitisierung der Jugend einleitete. Eine besonders üble Rolle bei der Verfolgung von Linken spielte der sogenannte „Verfassungsschutz“ – jene Behörde, die bei der Aufklärung der NSU Mordserie immer wieder  durch Vertuschung, Vernichtung von Beweismitteln, Aussageverweigerung und Zeugenbeeinflussung auffällt.

»Die Behörden machten Jagd auf Linke«

Wer sich in Baden-Württemberg gegen Berufsverbote aussprach, dem wurde die Karriere im Staatsdienst verwehrt. Rehabilitiert sind die Betroffenen bislang nicht. Zum Artikel in junge Welt

 

#S21: Einstellung des Verfahrens wegen „geringer Schuld“ ist unfassbar

30. November 2014  Meldungen
Riexinger-will-Euro-Krise-besser-erklaerenZur Einstellung des Verfahrens gegen zwei Polizeiführer wegen des Wasserwerfereinsatzes gegen Stuttgart-21-Demonstranten erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Am 30. September 2010 begann die Polizei mit der Räumung des Schlossgartens in Stuttgart. Mit beispielloser Härte und Brutalität ging sie gegen tausende Menschen vor, die sich dort in friedlichem Protest und zivilem Ungehorsam versammelt hatten, darunter viele Schülerinnen und Schüler. Gewalt, Schlagstöcke und Wasserwerfer – und am Ende mehrere hundert Verletzte. Ganzen Beitrag lesen »