Schlagwort: NSU

Vielfältiger und bunter Protest in Köln war ein voller Erfolg

Proteste gegen den AfD Bundesparteitag Die Linke war dabei!

Zu den Protesten vom letzten Samstag am Rand des Kölner AfD-Parteitages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Der vielfältige und bunte Protest in Köln war ein voller Erfolg. Über 20.000 Menschen haben an verschiedenen Protesten teilgenommen. …“ weiterlesen

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Berufsverbote: Auch nach 40 Jahren keine Rehabilitation der Opfer

MartinHornung»Ein Zeichen musste gesetzt werden«: Mit einer Protestaktion vor dem Landtag machen Betroffene auf ihre Berufsverbote aufmerksam, hier vor dem Landtag in Stuttgart, 12 2014
Ein Gespräch mit Martin Hornung

Im Jahre 1972 wurde während der Regierungszeit von Willy Brand (SPD) der sogenannte „Radikalenerlass“ verabschiedet, der vor allem auf systemkritische, junge Menschen zielte und durch Vernichtung ihrer beruflichen Existenz die Entpolitisierung der Jugend einleitete. Eine besonders üble Rolle bei der Verfolgung von Linken spielte der sogenannte „Verfassungsschutz“ – jene Behörde, die bei der Aufklärung der NSU Mordserie immer wieder  durch Vertuschung, Vernichtung von Beweismitteln, Aussageverweigerung und Zeugenbeeinflussung auffällt.

»Die Behörden machten Jagd auf Linke«

Wer sich in Baden-Württemberg gegen Berufsverbote aussprach, dem wurde die Karriere im Staatsdienst verwehrt. Rehabilitiert sind die Betroffenen bislang nicht. Zum Artikel in junge Welt

 

NPD? Neh! Sinsheimer Bürger trommeln gegen Nazis

20150613_140104Am 13. Juni 2015 war es wieder einmal soweit: Die NPD versuchte erneut, in Sinsheim Anhänger für ihre menschenverachtende Ideologie zu finden.

Während ihre Truppe bisher „Todesstrafe für Kinderschänder“ forderte, wurde dieses Mal gegen Flüchtlinge gehetzt. Ganzen Beitrag lesen »

NSU Untersuchungsausschuss: LINKE fordert komplette Aufklärung

25. Januar 2015  Meldungen
Bernhard Strasdeit,Landesgeschäftsführer der LINKEN in Baden-Württemberg

„Endlich besteht die Chance, dass das Fehlverhalten der staatlichen Behörden bei der Aufklärung der rassistischen NSU-Morde angemessen parlamentarisch untersucht und aufgearbeitet wird“, so Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Baden-Württemberg, anläßlich der
ersten öffentlichen Sitzung des Ausschusses. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE fordert #NSU-Untersuchungsausschuss

Enquete-Kommission ist eine Farce!

„Der baden-württembergische Landtag beantwortet die rechtsterroristischen Gräueltaten der NSU und das Versagen des Verfassungsschutzes nur mit einer Enquete-Kommission; das ist eine Farce“, so Heidi Scharf, Landesprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg.   Ganzen Beitrag lesen »

„Verfassungsschutz“ Bericht 2013: LINKE für Auflösung

Der Landesverband der Partei die Linke unterstützt die Forderung zahlreicher Bürgerrechtsorganisationen nach einer Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz. Der Schutz von Verfassung und Staat darf nicht länger ohne transparente, demokratische Kontrolle erfolgen.

Die Verwicklung des Amtes in die Machenschaften des NSU und die Umstände der Ermordnung der Heilbronner Polizistin Michel Kiesewetter sind noch lange nicht aufgeklärt. Ganzen Beitrag lesen »