Schlagwort: NATO

Der Partei verpflichtet: unsere Anträge zum Bundesparteitag

Die 2. Tagung des 5. Parteitags der LINKEN findet vom 9. bis 11. Juni 2017 in Hannover statt. Im Mittelpunkt des Parteitags wird die Beratung und Beschlussfassung zum Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen am 24. September 2017 stehen.

 

Unsere Anträge zum Bundesparteitag

Unser Kreisverband stellt zusammen mit dem Kreisverband Rhein-Hardt und mit der LAG AKL Baden-Württemberg zwei wichtige Anträge an den Bundesparteitag 2017 im kommenden Juni, die trotz ihrer auf den ersten Blick thematischen Verschiedenheit eine enge Wechselbeziehung haben. Denn es geht um nicht weniger als die Frage, ob DIE LINKE. auch künftig ihren eigenen hohen Ansprüchen treu bleiben – und damit weiter die Erwartungen ihrer Anhänger erfüllen kann. Es geht um die Glaubwürdigkeit unserer Politik! Ganzen Beitrag lesen »

Ostermärsche 2017: Gegen die Aufrüstung in Deutschland!

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2017 auf.

Die Bundesregierung plant eine gigantische neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat 2017 wurde um 8 Prozent (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro gegenüber 2016 erhöht. Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD jedes Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis zum Jahr 2024, was dann ca. 70 Mrd. Euro wären! Ganzen Beitrag lesen »