Schlagwort: NATO

#SaveAfrin: Solidarität mit den Menschen in Afrin


Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

 

Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee! Ganzen Beitrag lesen »

Der Partei verpflichtet: unsere Anträge zum Bundesparteitag

Die 2. Tagung des 5. Parteitags der LINKEN findet vom 9. bis 11. Juni 2017 in Hannover statt. Im Mittelpunkt des Parteitags wird die Beratung und Beschlussfassung zum Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen am 24. September 2017 stehen.

 

Unsere Anträge zum Bundesparteitag

Unser Kreisverband stellt zusammen mit dem Kreisverband Rhein-Hardt und mit der LAG AKL Baden-Württemberg zwei wichtige Anträge an den Bundesparteitag 2017 im kommenden Juni, die trotz ihrer auf den ersten Blick thematischen Verschiedenheit eine enge Wechselbeziehung haben. Denn es geht um nicht weniger als die Frage, ob DIE LINKE. auch künftig ihren eigenen hohen Ansprüchen treu bleiben – und damit weiter die Erwartungen ihrer Anhänger erfüllen kann. Es geht um die Glaubwürdigkeit unserer Politik! Ganzen Beitrag lesen »

Ostermärsche 2017: Gegen die Aufrüstung in Deutschland!

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2017 auf.

Die Bundesregierung plant eine gigantische neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat 2017 wurde um 8 Prozent (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro gegenüber 2016 erhöht. Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD jedes Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis zum Jahr 2024, was dann ca. 70 Mrd. Euro wären! Ganzen Beitrag lesen »

Sechs Punkte für den Exit aus der EU Krise:

Der Parteivorstand ist laut Bundessatzung das politische Führungsorgan der Partei. Er leitet die Partei. Der Parteivorstand wurde auf der 1. Tagung des 5. Parteitag am 28. und 29. Mai 2016 in Magdeburg gewählt.

Der Parteivorstand ist laut Bundessatzung das politische Führungsorgan der Partei. Er leitet die Partei. Der Parteivorstand wurde auf der 1. Tagung des 5. Parteitag am 28. und 29. Mai 2016 in Magdeburg gewählt.

Weg von der Austerität und Europa neu starten – sozial und demokratisch!

Beschluss des Parteivorstandes vom 2. Juli 2016

Großbritannien beabsichtigt, aus der Europäischen Union auszutreten. Das Brexit-Votum ist der vorläufige Höhepunkt einer Krise, in der die Europäische Union seit Jahren steckt. Es besteht die Gefahr, dass Europa zurückfällt in Nationalismus und Chauvinismus. Das wäre eine politische Katastrophe – auch für die gesamte europäische Linke. Der Brexit muss Ausgangspunkt für einen grundlegenden Kurswechsel und einen sozialen und demokratischen Neustart für Europa sein. Ein Weiter so darf es nicht geben. Ganzen Beitrag lesen »