Schlagwort: Kretschmann

Kretschmann verliert mit Nein zur Vermögenssteuer soziale Bodenhaftung!

05. August 2016  Finanzpolitik, Steuerpolitik
Michael Schlecht, MdB für den Wahlkreis Mannheim, ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. und Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

Michael Schlecht, MdB für den Wahlkreis Mannheim, ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. und Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

DIE LINKE fordert von Landesregierung Kurswechsel: soziale Finanzpolitik statt Schere zwischen Arm und Reich

Stuttgart, den 3. August 2016: Der wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, kritisiert anlässlich der dpa-Meldung „Regierungs-Grüne im Südwesten «strikt» gegen Vermögensteuer“ vom 3. August 2016 das strikte Nein von Ministerpräsident Kretschmann zur Vermögenssteuer. Ganzen Beitrag lesen »

Absichtserklärungen, Worthülsen und Drohungen auf dem 2. Flüchtlingsgipfel

AnnetteGrothPRESSEMITTEILUNG, 
MdB Annette Groth

„Am dringend notwendigen Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge geht auch für die Landesregierung kein Weg vorbei. Aber schon mit der Mini-Wohnraumförderung verlässt die Landesregierung der Willen zum Handeln. Schon jetzt erklären Gemeinde- und Landkreistag dieses Programm einstimmig zum ‚Tropfen auf den heißen Stein‘. “ kommentiert  Annette Groth, Bundestagsabgeordnete aus dem Bodenseekreis und menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion DIE LINKE,  das Ergebnis des 2. Flüchtlingsgipfels am 27.07.15 in Stuttgart. Ganzen Beitrag lesen »

Kretschmann macht Grün-Rot zum verlängerten Arm von Wirtschaftsinteressen

Michael-Schlecht1„Ministerpräsident Kretschmann macht sich zum Handlanger der Wirtschaft und die Grünen gleich noch zu einer Pro-TTIP-Partei“, kommentiert Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, das Treffen von Winfried Kretschmann mit den Spitzen der baden-württembergischen Industrie- und Handelskammer. Ganzen Beitrag lesen »

Annette Groth appelliert an Ministerpräsident Kretschmann: Wiedereinreise von Familie Ametovic nach Freiburg

AnnetteGrothOffener Brief an Ministerpräsident Kretschmann
 Annette Groth (MdB, DIE LINKE)
  • Abschiebstopp für Roma-Familien aus Konstanz
  • Aufenthaltsgewährung aus „humanitären Gründen“ für Roma

In einem Offenen Brief an MP Kretschmann setzt sich  menschrechtspolitische Sprecherin DIE LINKE im Bundestag und  Abgeordnete im Bodenseekreis, für die abgeschobene Roma-Familie Ametovic und zwei von der Abschiebung bedrohte Roma-Familien aus Konstanz ein. Ganzen Beitrag lesen »