Schlagwort: Korruption

Freihandelsabkommen TTIP: Fakten schaffen im EU Parlament mit der SPD

TTIPEs ist Wahlkampf und die SPD hat ein Problem. Einerseits ist sie ihren Geldgebern ( siehe Bundestag: Veröffentlichung von Spenden über 50.000 € ) verpflichtet und muss dafür sorgen, dass das Freihandelsabkommen TTIP sicher auf den Weg gebracht wird. Andererseits will sie ihre Wähler nicht verlieren, die wie die Mehrheit der Deutschen das drohende Freihandelsabkommen TTIP entschieden ablehnen.

Während die SPD in Deutschland so tut, als wäre auch sie gegen das Freihandelsabkommen, werden von ihren Mandatsträgern im Europaparlament Fakten ganz anderer Art geschaffen. Nicht anders liest die nachfolgende, alarmierende Meldung vom 1. Mai in der Süddeutschen Zeitung:

EU-Parlament winkt Sonderrechte für Großkonzerne durch sz.de/1.1947133

Der Artikel zeigt deutlich, welche Parteien dafür- und welche Parteien dagegen gestimmt haben.

Am Montag muss man mit ihren Repräsentanten auch darüber sprechen. Dann stellen sich die Kandidaten der Parteien einer Diskussion im DAI, Heidelberg. Man darf gespannt sein, wie sich CDU und SPD Vertreter dabei rechtfertigen. Ganzen Beitrag lesen »