Schlagwort: Hartz IV

Katja Kipping: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt #HartzIV

19. Dezember 2014  Meldungen

kk-yt-440___440x„Zehn Jahre Hartz IV sind zehn Jahre zuviel“, sagte Katja Kipping am Freitag im Bundestag. Die Bilanz fiele verheerend aus. Hartz IV bedeute Armut statt gesellschaftliche Teilhabe.

Es sei höchste Zeit für einen sozialpolitischen Neustart. Den fordert DIE LINKE mit ihrem Antrag „Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“. Nur eine sanktionsfreie Mindestsicherung schütze sicher vor Armut, so Kipping. Ganzen Beitrag lesen »

Jetzt umsteuern! Wirtschaftskonjunktur in Deutschland auf Messers Schneide

Michael-SchlechtDie Wirtschaftskonjunktur in Deutschland bewegt sich auf Messers Schneide. Im zweiten Quartal knickte die Wirtschaft um 0,1 Prozent ein. Im dritten Quartal gab es gerade einmal ein Plus von 0,1 Prozent. Es droht wirtschaftliche Stagnation, ein Einbruch kann nicht ausgeschlossen werden. In der Wirtschaftspolitik ist ein grundsätzlicher Kurswechsel notwendig. – Von Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Ganzen Beitrag lesen »

Motor für eine soziale und ökologische Gerechtigkeitswende

hier_ist_die_linke__tasche__680x400Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi haben am 25. August 2014 vor der Presse in Berlin ein Positionspapier vorgestellt, in dem sie Leitlinien für eine linke Modernisierungsagenda formulieren. Ganzen Beitrag lesen »

Geld oder Papa: Asoziale #Groko Politik hat noch Ideen

24. August 2014  Arbeitnehmer, Groko, Hartz IV, Sozialpolitik

P3Wer denkt, dass die Ideen für Schikanen und Diskriminierungen des neoliberalen Parteienkartells bei der weiteren Umwandlung des Sozialstaates in einen Almosenstaat ausgeschöpft sind, der konnte sich in dieser Woche vom Gegenteil überzeugen. Nach den neuesten Plänen der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD soll es diesmal getrennt lebende Eltern treffen. Geld ist aber da. Denn ebenfalls in dieser Woche sagte Kanzlerin Merkel eine Kreditbürgschaft von 500 Mio! Euro an die faschistische Putschregierung der Ukraine zu. Ganzen Beitrag lesen »