Schlagwort: GCHQ

Schleichendes Gift der Überwachung zerstört die Gesellschaft

440x290-youtube-jan-korte-1___440xVideo: Jan Korte (MdB) im Bundestag

Am Ende seiner Rede am Freitag übergab Jan Korte an Bundesjustizminister Heiko Maas  110.000 Unterschriften, die Campact gegen die Vorratsdatenspeicherung gessammelt hat. „Es geht um die Totalerfassung des Kommunikationsverhaltens fast aller Menschen in der Bundesrepublik“, so Korte. Jedes Telefongespräch, jede SMS, jeder Internetbesuch – die Dauer, die IP-Adresse – werden zehn Wochen gespeichert, die Standtortdaten vier Wochen. “Im zweiten Jahr nach Snowden brauchen wir nicht mehr Überwachung, sondern mehr Freiheit, mehr Rechtsstaat und mehr Demokratie”, empfahl der Fraktionsvize.

YouTube

Peter Schaar: „Überwachung total“

20. Januar 2015 

Die Geheimdienste haben sich verselbständigt, die notwendige Kontrolle findet nicht statt und die Regierung schaut lieber weg oder heizt das Thema mit immer neuer Datensammelwut und nicht gerechtfertigter Vorratsdatenspeicherung in vielen Bereichen sogar noch an.

Und das Thema ist längst kein nationales mehr, wenn NSA und andere internationale Geheimdienste alles erfassen und gegenseitig Daten austauschen, ohne die Persönlichkeitsrechte der Menschen zu beachten.

Das technisch Machbare umzusetzen scheint das erstrebenswerte Ziel, nicht die Wahrung der Persönlichkeitsrechte des Einzelnen. Damit verbunden ist auch ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, der die Demokratie ernsthaft gefährdet.

Peter Schaar, lange Zeit Bundesdatenschutz-beauftragter, wirft der Politik Versagen vor. Sein neues Buch ist eine eindringliche Warnung vor zunehmender staatlicher Überwachungsorgie. Er zeigt die Verstöße und die illegalen Absprachen der Mächtigen auf, und er gibt Hinweise, wie wir uns verhalten müssen, um ein Minimum an Schutz zu sichern.

Dienstag, 20. Januar 2015,      19.00 Uhr
Domhofsaal im Rathaus, Hauptstraße, Ladenburg

Eine Veranstaltung des
DGB Ortsverband Ladenburg
und der
IG BCE Ortsgruppe
Ladenburg / Rhein-Neckar