Schlagwort: Freihandelsabkommen

Freihandelsabkommen TTIP & CETA: Der Protest geht weiter

Greenpeace hat gezeigt: TTIP und CETA zerstören unsere Demokratie und schaden uns allen. Merkel will trotzdem die Verträge abschließen. Unser Widerstand darf deshalb jetzt nicht nachlassen. Im Gegenteil! Wir müssen allen Menschen, die einen solchen Verrat an der Demokratie und an unserem Rechtsstaat durch die Politiker bisher nicht für möglich hielten, davon überzeugen, dass es Zeit zum Handeln ist. Seien Sie dabei!

Greenpeace hat gezeigt: TTIP und CETA zerstören unsere Demokratie und schaden uns allen. Merkel will trotzdem die Verträge abschließen. Unser Widerstand darf deshalb jetzt nicht nachlassen. Im Gegenteil! Wir müssen allen Menschen, die einen solchen Verrat an der Demokratie und an unserem Rechtsstaat durch die Politiker bisher nicht für möglich hielten, davon überzeugen, dass es Zeit zum Handeln ist. Seien Sie dabei!

90000 Menschen demonstrierten in Hannover am 23. April gemeinsam gegen die drohende Zerstörung unserer Demokratie und unseres Rechststaates.

Nur wenige Tage später wurden unsere schlimmsten Befürchtungen nach der Veröffentlichung von geheimen Verhandlungspapieren durch die Umweltschutz-Organisation Greenpeace zur erschreckenden Gewissheit.

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90000 Menschen demonstrierten gegen TTIP und CETA

26. April 2016  Meldungen

Anlässlich des Besuches von US-Präsident Obama auf der Hannover Messe rief ein breites Bündnis von Organisation zu einer Protestveranstaltung am 23. April 2016 gegen die drohenden Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf.

Auch die Mitglieder der Partei die Linke aus dem Rhein-Neckar Raum waren nach Hannover gekommen, um gegen TTIP und CETA zu demonstrieren.

Auch die Mitglieder der Partei die Linke aus dem Rhein-Neckar Raum waren nach Hannover gekommen, um gegen TTIP und CETA zu demonstrieren.

Am Ende dieses Artikels finden Sie Medienhinweise und den Verweis auf eine Online Petition, die Sie bitte unterschreiben sollten.

Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis

Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis

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TTIP & CETA stoppen! Demonstration am 23. 4. in Hannover

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Wenn Obama kommt, sagen wir: „TTIP & CETA stoppen!“

Der Kreisverband Kraichgau-Neckar-Odenwald der Partei DIE LINKE. ruft alle an der Bewahrung der Freiheit und der Demokratie interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der geplanten Großdemonstration am 23. April in Hannover gegen TTIP & CETA auf.

Ende April kommt US-Präsident Obama nach Hannover. Zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel will er die Hannover-Messe eröffnen und erklärtermaßen die stockenden Verhandlungen zum TTIP Freihandelsabkommen voranbringen.

Mobilisierungsvideo anschauen:

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Hinweis: Abfahrt zur Demonstration in Mannheim mit Bussen

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Podiumsdiskussion: TTIP/CETA/TISA und die Landtage!

19. Januar 2016 

Eine Veranstaltung des Zukunftsforum Gewerkschaften Rhein-Neckar in Kooperation

mit dem Mannheimer Bündnis gegen TTIP

TTIP/CETA/TISA und die Landtage!

Gefahren für Arbeitnehmer- und VerbraucherInnen, Gemeinden,

kulturelle und soziale Infrastruktur durch sog. Freihandelsabkommen!

Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten

  • Wolfgang Raufelder, MdL, Stadtrat in Mannheim, Die Grünen

  • Dr. Boris Weirauch, Stadtrat in Mannheim, SPD

  • Bernd Riexinger, Vorsitzender Die Linke

Am 10. Oktober 2015 demonstrierten 250.000 Menschen in Berlin gegen die derzeit zwischen der EU sowie USA bzw. Kanada verhandelten, sog. Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TISA.

Kritikpunkte sind u.a. Gefahren für Demokratie und Rechtstaat, soziale, kulturelle und ökologische Standards. Also für verankerte Rechte, die z.T. über Jahrzehnte hinweg erkämpft wurden.

In der öffentlichen Diskussion sind vor allem die sog. Internationalen Schiedsgerichte, Begriffe und Bedeutung von Investitionshemmnissen sowie nicht realisierbare Gewinnerwartungen.

Könnten Betriebsräte, Tarifverträge, Mindestlöhne sowie die in Deutschland verankerte Regelung der Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung als solche Investitionshemmnisse und Ursachen für Gewinnschmälerungen vor sog. Internationalen Schiedsgerichten angegriffen werden? Wie die Erhöhung des monatlichen Mindestlohnes in Ägypten von 48 auf 71 $! Wie der hiesige Atomausstieg! Immerhin wird derzeit Deutschland auf solcher Grundlage von Energiekonzernen verklagt: RWE fordert 235 Mio €, EON 380 Mio €, Vattenfall 4,7 Mrd €!

Verhandelt wird von der EU-Kommission. Da es sich hierbei um „gemischte Abkommen“ handelt, müssen alle EU-Mitgliedsländer und dadurch auch Bundestag und Bundesrat darüber entscheiden. Die Landtage von BaWü und Rheinland-Pfalz sind gefragt. Am 13. März 2016 werden diese neu gewählt.

Die Podiumsdiskussion findet unter Beteiligung des Publikums statt

Zeit: Dienstag, 19. Januar 2016, um 19.00 Uhr

Ort: Gewerkschaftshaus Mannheim, Brenner-Saal

Hans-Böckler-Str. 1, Eingang Neckarseite