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Hartz IV: 10 Jahre Armut, Ausgrenzung, Sonderrechtssystem

440x145-neinzuhartz___440x© Maurizio Gambarini/dpa

Das Foto entstand am 3. Januar 2005 in Hamburg – zwei Tage, nachdem Hartz IV in Kraft trat.

Für mehr als 6 Millionen Menschen ist aktuell das Fürsorgesystem Hartz IV die zentrale Institution zur sozialen Sicherung. Hartz IV war vor allem ein massiver sozialer Einschnitt mit weitreichenden Folgen für die Struktur des Sozialstaats und die Betroffenen. Der soziale Absturz in die Armut ist mit Hartz IV gewollt und vorprogrammiert.

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@SWagenknecht: „Nicht auf SPD und Grüne schielen. Kaum Übereinstimmungen“

image1Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 28.03.2014

Was tun? Die Linke muß eigenständige politische Inhalte vertreten, statt auf SPD und Grüne zu schielen. Ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht

In der Hochphase des Ukraine-Konflikts haben Sie mit Dietmar Bartsch zusammen ein Strategiepapier veröffentlicht über die Arbeit der Linken im Bundestag. »Wir sind DIE Opposition. Strategische Ausrichtung der Fraktionsarbeit in der 18. Legislaturperiode« ist es überschrieben. Bei genauer Lektüre zielt es darauf ab, nach den nächsten Wahlen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung zu stellen – also mit jenen beiden Parteien, die gerade Faschisten in der Ukraine verharmlosen und politisch hoffähig machen. In Ihrem Papier verweisen Sie darauf, daß SPD, Linke und Grüne eine »rechnerische Mehrheit« für eine Regierung hätten – wie würde diese den Staatsstreich in Kiew und das Referendum auf der Krim bewerten? Ganzen Beitrag lesen »