Schlagwort: EU

@blockupy: 17.5. Überregionale Demonstration in Stuttgart

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#linkebpt gegen #Freihandelsabkommen #TTIP und #CETA

TTIPDer Berliner Parteitag der Partei Die Linke hat sich am Samstag mit großer Mehrheit als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien entschieden gegen die im Geheimen zwischen Lobbyisten, der EU – Kommission und den USA bzw. Kanada verhandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ausgesprochen.
Damit ist für die Europawahl klar: Nur auf die Die Linke ist Verlass, wenn es auch außerhalb der Parlamente um den Widerstand gegen eine verhängnisvolle Politik geht, die die Demokratie und den Rechtsstaat zur Farce machen.

Lesen Sie bitte auch unsere weiteren Beiträge zum Thema:

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Freihandelsabkommen TTIP: Fakten schaffen im EU Parlament mit der SPD

TTIPEs ist Wahlkampf und die SPD hat ein Problem. Einerseits ist sie ihren Geldgebern ( siehe Bundestag: Veröffentlichung von Spenden über 50.000 € ) verpflichtet und muss dafür sorgen, dass das Freihandelsabkommen TTIP sicher auf den Weg gebracht wird. Andererseits will sie ihre Wähler nicht verlieren, die wie die Mehrheit der Deutschen das drohende Freihandelsabkommen TTIP entschieden ablehnen.

Während die SPD in Deutschland so tut, als wäre auch sie gegen das Freihandelsabkommen, werden von ihren Mandatsträgern im Europaparlament Fakten ganz anderer Art geschaffen. Nicht anders liest die nachfolgende, alarmierende Meldung vom 1. Mai in der Süddeutschen Zeitung:

EU-Parlament winkt Sonderrechte für Großkonzerne durch sz.de/1.1947133

Der Artikel zeigt deutlich, welche Parteien dafür- und welche Parteien dagegen gestimmt haben.

Am Montag muss man mit ihren Repräsentanten auch darüber sprechen. Dann stellen sich die Kandidaten der Parteien einer Diskussion im DAI, Heidelberg. Man darf gespannt sein, wie sich CDU und SPD Vertreter dabei rechtfertigen. Ganzen Beitrag lesen »

5. Mai 2014: Podiumsdiskussion in Heidelberg zum Freihandelsabkommen TTIP

TTIP stoppen!Am kommenden Montag findet eine Veranstaltung von attac Heidelberg mit Prof. Heinz Bierbaum (Die Linke – MdL Saarland und ehemaliger stv. Parteivorsitzender) statt. Er wird sicher in der Diskussion keine Langeweile produzieren !!! Eine Übersicht zum Einlesen in das Thema findet man hier auf unserer Website:

Rechtsstaat erhalten – Freihandelsabkommen TTIP u CETA stoppen!

Montag, 5.5.2014 um 19.30 Uhr
DAI Heidelberg, Sofienstrasse

Es stehen Wahlen vor der Tür: am 25. Mai wird das neue EU-Parlament
gewählt und in Baden-Württemberg sind Kommunalwahlen.
Zeit den PolitikerInnen mal auf den Zahn zu fühlen! Ganzen Beitrag lesen »