Schlagwort: EU

#TTIP #CETA #TISA – Freihandel für Konzerne? #StopTTIP

Michael-SchlechtMichael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE


Die Kritik an den Freihandelsabkommen TTIP und CETA wächst. Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohende Deregulierung, Privatisierung und wachsenden Konkurrenzdruck.

Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der Bürger: Eine Abschwächung von sozialen Standards und Sonderrechte für Konzerne werde er verhindern. Verpflichten will er sich darauf aber nicht. Warum wohl? Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung/Demonstration in Heidelberg: #TTIP stoppen, Freiheit bewahren! #StopTTIP

Kundgebung und Demonstration

Über 5 Millionen Menschen haben schon gegen das geplante TTIP (Freihandelsabkommen Europa – USA) unterschrieben. In ganz Europa wird an diesem Tage dagegen protestiert. Denn TTIP stellt einen radikalen Angriff auf soziale, ökologische, rechtliche und demokratische Standards dar.

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Samstag in Heidelberg: Kundgebung zum 100. Jahrestag des 1. Weltkrieges

gfihjbfjIn einer Zeit, in der führende deutsche Politiker wie Gauck, Steinmeier, von der Leyen, deutsche Leitmedien und Denkfabriken für “mehr deutsche Verantwortung”, also mehr Kriegsbeteiligungen werben, die OSt-Expansion von EU und Nato-Staaten, die Ukraine zereißt und die Konfrontation mit Russland zuspitzt, geht es beim Gedenken zum 1. Weltkrieg um eine aktuell wichtige Auseinandersetzung.

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Frau Merkel, lösen Sie sich aus d Schlepptau d US-Kriegspolitik!

Sahra.WagenknechtSo könne es in Europa nicht weitergehen, sagte Sahra Wagenknecht am 4. Juni 2014 in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel zur Situation der EU und zum G-7-Gipfel. Ganzen Beitrag lesen »