Schlagwort: EU

Rechtsstaat erhalten – Freihandelsabkommen TTIP u CETA stoppen!

Europa_FahnenTTIP/CETA – Gefahren für Arbeitnehmerrechte, Umwelt und Demokratie

Was Sie dazu wissen müssen

Die EU Kommission verhandelt zur Zeit mit den USA bzw. mit Kanada sowie mit Vertretern der Industrie und der Banken über die sogenannten Freihandelsabkommen „TTIP“ bzw. „CETA“. Vordergründig geht es dabei angeblich darum, Arbeitsplätze zu schaffen und sich besser auf dem Weltmarkt gegen den Wirtschaftsraum in Asien behaupten zu können.

Die genannten Gründe sind allerdings nur ein Vorwand für eine fatale Politik!

Denn tatsächlich führen die USA zur selben Zeit vergleichbare Verhandlungen  mit Ländern des asiatischen Wirtschaftsraumes (TPP). Ganzen Beitrag lesen »

Strompreisbremse muss kommen

Caren Lay

„Auch für private Stromkunden und kleinere Unternehmen muss der Strom bezahlbar sein. Die Bundesregierung sorgt mit der einseitigen Privilegierung der Großindustrie für eine soziale Schieflage bei der Ökostromförderung“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Caren Lay, anlässlich der jüngsten Verabschiedung der EEG-Reform im Bundeskabinett und der Einigung mit der EU-Kommission über die Industrierabatte. Ganzen Beitrag lesen »

Freihandelsabkommen TTIP EU-USA stoppen!

07. April 2014 

Weitgehend abgeschirmt von der Öffentlichkeit verhandeln EU-Kommission
und USA über eine transatlantische Freihandels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).

Das geplante Freihandelsabkommen bedroht wesentliche Errungenschaften, die Bürgerinnen und Bürger in den
vergangenen Jahrzehnten erstritten haben. Es ist ein Angriff auf demokratische und soziale Rechte, auf ökologische Standards und
Klimaschutz, ein mögliches Einfallstor für Genfood, Hormonfleisch und Chlorhühnchen.

Mit diesem Abkommen soll die “Wettbewerbsfähigkeit” der Wirtschaft
gestärkt, die Rechte der Konzerne ausgebaut und die der Bürger abgebaut
werden. Mit dem geplanten Abkommen steht viel auf dem Spiel – wir
informieren über die Auswirkungen, die es auf unser aller Leben haben
könnte.

Referenten:
Roland Suess (Attac Deutschland)
Anton Kobel (Gewerkschaftssekretär Heidelberg)
Tobias Staufenberg (BUND Baden-Württemberg)

Veranstalter: BUND Baden-Württemberg, Eine-Welt-Zentrum Heidelberg und Attac Heidelberg in Kooperation mit dem DAI Heidelberg.

Der Eintritt ist frei.

Blockupy: Europaweite dezentrale Aktionstage 15. bis 25. Mai

Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!

Maiaufruf Das europaweite „Blockupy* Bündnis ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf.

Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament ruft das Blockupy Bündnis für den 15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf (mayofsolidarity.org).

Stadtplan anschauen

Fair handeln – #Freihandelsabkommen #TTIP zwischen #EU und #USA stoppen

 Mögen Sie Chlorhähnchen oder Genmais? Seit Sommer 2013 laufen geheime Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. Demokratie, soziale- und Umweltstandards werden ausgehöhlt oder gar faktisch abgeschafft.
19.02.2014

EU-Kommission lobt Freihandelsgespräche

Alles soll gut werden: Trotz NSA-Affäre wird weiter emsig mit USA ­verhandelt – hinter verschlossenen Türen!

Artikelsammlung zu TTIP

Ganzen Beitrag lesen »

21. März: Annette Groth in Heidelberg zum „Nordatlantischen Freihandelsabkommen“ (TTIP)

AnnetteGrothHinter verschlossenen Türen verhandeln Lobbyisten und Bürokraten aus der Europäischen Union und den Vereinigen Staaten von Amerika über ein „Nordatlantisches Freihandelsabkommen“ (TTIP).

Das, was darüber durchgesickert ist, kann nur als Angriff auf die Demokratie und auf die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gewertet werden. Deshalb ist es wichtig, dass darüber Öffentlichkeit hergestellt und Aufklärung betrieben wird.

Am Freitag, den 21. März 2014, wird die Bundestagsabgeordnete Annette Groth ab 19:30 Uhr im Forum am Park, Parkstr. 11, in Heidelberg über das TTIP berichten.