Schlagwort: EU

Die EU braucht eine Sozialunion, keine Kriegsunion

Pressemitteilung von Heike Hänsel 
(MdB; DIE LINKE) 

„Die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten setzt mit der Gründung einer sogenannten Verteidigungsunion, der PESCO, am heutigen Montag ein verheerendes Signal, denn die EU braucht nicht mehr Geld für Militäreinsätze und Aufrüstung, sondern für ein soziales Europa. Die schwere wirtschaftliche Krise und Verarmung in großen Teilen Süd- und Osteuropas ist Ergebnis einer neoliberal ausgerichteten Europäischen Union. Die EU muss neu ausgerichtet werden, wir brauchen eine Sozialunion, keine Kriegsunion“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das heutige Außen- und Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Hänsel weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Die Welt verurteilt die Blockade gegen Kuba

31. Oktober 2017  Friedenspolitik, International, Kuba

Mundo vs. Bloqueo

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird am Mittwoch mit der Resolution 70/5 ein weiteres Mal die seit Januar 1962 anhaltende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade Kubas durch die Vereinigten Staaten von Amerika verurteilen, die Kuba bereits Schäden von umgerechnet mehr als 130 Milliarden US-Dollar verursacht hat. Eine Blockade ist wegen ihres extraterritorialen Charakters ausdrücklich kein Embargo, sondern im Völkerrecht als Kriegsakt vermerkt. Die USA, die diesen Antrag auf Verurteilung im vergangenen Jahr zum ersten Mal nicht abgelehnt, sondern sich dabei enthalten hatten, werden vermutlich wieder in ihre traditionelle, weltweite Isolierung zurückkehren und gegen die Verurteilung ihres illegalen, kriminellen Akts stimmen.

Ganzen Beitrag lesen »

CETA-Aktionstag am 9. September

DIE LINKE unterstützt den Aufruf des Netzwerks „Gerechter Welthandel“ zum dezentralen Aktionstag am 9. September.

Zum Aufruf (extern)

Eckwertebeschluss zum Haushalt 2018 ist politisch und ökonomisch fahrlässig

„Die Bundesregierung hat immer noch nicht erkannt, dass wir ein Gerechtigkeitsproblem in unserer Gesellschaft haben“, erklärt Gesine Lötzsch, Haushaltsexpertin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der am 15.März vom Bundesfinanzminister vorgestellten Eckwerte für den Bundeshaushalt 2018. Ganzen Beitrag lesen »

Sechs Punkte für den Exit aus der EU Krise:

Der Parteivorstand ist laut Bundessatzung das politische Führungsorgan der Partei. Er leitet die Partei. Der Parteivorstand wurde auf der 1. Tagung des 5. Parteitag am 28. und 29. Mai 2016 in Magdeburg gewählt.

Der Parteivorstand ist laut Bundessatzung das politische Führungsorgan der Partei. Er leitet die Partei. Der Parteivorstand wurde auf der 1. Tagung des 5. Parteitag am 28. und 29. Mai 2016 in Magdeburg gewählt.

Weg von der Austerität und Europa neu starten – sozial und demokratisch!

Beschluss des Parteivorstandes vom 2. Juli 2016

Großbritannien beabsichtigt, aus der Europäischen Union auszutreten. Das Brexit-Votum ist der vorläufige Höhepunkt einer Krise, in der die Europäische Union seit Jahren steckt. Es besteht die Gefahr, dass Europa zurückfällt in Nationalismus und Chauvinismus. Das wäre eine politische Katastrophe – auch für die gesamte europäische Linke. Der Brexit muss Ausgangspunkt für einen grundlegenden Kurswechsel und einen sozialen und demokratischen Neustart für Europa sein. Ein Weiter so darf es nicht geben. Ganzen Beitrag lesen »

Frieden mit Russland – Verständigung in Europa – Nein zu Faschismus und Krieg

14. Juni 2016  Krieg und Frieden
Beschluss der 1. Tagung des 5. Parteitages der Partei DIE LINKE am 28. und 29. Mai 2016 in Magdeburg

Vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion. 153 Divisionen der Wehrmacht mit 3 Millionen Soldaten fielen über das Land her. Hinzu kamen Soldaten der mit Hitler-Deutschland verbundenen Staaten Rumänien, Ungarn, Finnland, Slowakei und Italien. Knapp vier Jahre kämpfte die Rote Armee gemeinsam mit den anderen Alliierten und dem antifaschistischen Widerstand in ganz Europa gegen diese Barbarei.

Stopp-Ramstein-Rede von Oskar Lafontaine in Kaiserslautern am 11. Juni 2016

VIDEO: Stopp-Ramstein-Rede von Oskar Lafontaine in Kaiserslautern am 11. Juni 2016

Ganzen Beitrag lesen »