Schlagwort: Demokratie

Irrwege des Neoliberalismus: Das Mantra von der Wettbewerbsfähigkeit

553x311-gregor-gysi-1Gregor Gysi, Vorsitzender der Linksfraktion 
im Deutschen Bundestag mit einem 
Gastkommentar im manager magazin

Das Mantra von der Wettbewerbsfähigkeit bestimmt mehr und mehr nicht nur Entscheidungen in den Unternehmen, sondern auch Entscheidungen in der Politik. Diese Entwicklung führt gesellschaftlich in die Irre, wenn man nur an die Forderung nach einer marktkonformen Demokratie denkt. Zwar wäre es naiv zu glauben, dass für wirtschaftliche Unternehmen auf kapitalistischen Märkten andere Möglichkeiten existierten, als ihre Wettbewerbsfähigkeit auszubauen und immer wieder aufs Neue herzustellen. Ganzen Beitrag lesen »

Griechenland sagt Oxi: Schallende Ohrfeige für Merkel und Schäuble

20150704_projektion_oxiDie Linke begrüsst den Ausgang des Referendums in Griechenland, bei dem sich eine deutliche Mehrheit von über 60 Prozent gegen das Spardiktat der Troika ausgesprochen hat.

„Es ist unerträglich, wie das Sozialsystem und die Wirtschaft eines ganzen Landes durch eine sinnlose Kürzungspolitik ruiniert werden.“, meint der Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel und fährt fort: „Die treibende Kraft hinter dieser Veramungspolitik ist die deutsche Bundesregierung. Denn sie weiss genau: Wenn es zu dem vom IWF empfohlenen Schuldenschnitt für  Griechenland kommt, werden genau die Bürgschaften fällig, die Angela Merkel gegen die Stimmen der Linken vom Bundestag hat absegnen lassen, um deutsche Banken auf Kosten des Steuerzahlers zu retten.“

„Griechenlands Jugend braucht wieder eine Lebensperspektive. Die extreme Arbeitslosigkeit und die Zerschlagung der Bildungs- und Sozialsysteme sind unerträglich“, meint Simon Gramlich, Landtagskandidat im Wahlkreis Neckar-Odenwald. „Das griechische Volk verlangt ein Ende der sinnlosen Sparpolitik. Selbst deren Erfinder in USA haben inzwischen eingestanden, dass ihre Berechnungen fehlerhaft waren, mit denen sie die für Haushaltssanierungen empfohlenen Austeritätsprogramme begründeten“

Ganzen Beitrag lesen »

„Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen“

01. Juli 2015  Meldungen

141107_gysi_bundestag__foto_melde_680x397_Die Art, wie Sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben“, sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Griechenland-Debatte des Bundestages am heutigen Mittwoch. Ganzen Beitrag lesen »

Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie

16. April 2015 

TTIPPodiumsdiskussion in Heidelberg

„Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie“ ist der Titel einer Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding (SPD), Harald Ebner (B90/Die Grünen) und Michael Schlecht (Die Linke) zu der das Heidelberger Bündnis gegen TTIP/CETA einlädt. Die Veranstaltung findet statt am 16.4.2015, 20 Uhr, im Literatur-Café der Stadtbücherei, Poststr. 15. Ganzen Beitrag lesen »