Schlagwort: CDU

Annette Groth zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte

23. September 2015  Asyl, Faschismus
AnnetteGrothPRESSEMITTEILUNG, 23.09.15
MdB Annette Groth (DIE LINKE im Bundestag, 
Baden-Württemberg, Bodenseekreis)

Claus und Guido üben schon mal den Schulterschluss

Zu den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und der gemeinsamen Pressekonferenz von Guido Wolff (CDU) und Claus Schmiedel (SPD) erklärt Annette Groth, MdB, DIE LINKE:

„Am Sonntag Wertheim, davor Remchingen und Weissach, versuchte Anschläge in Riedlingen, Eppingen und Neckargmünd: Die Liste der rassistischen und fremdenfeindlichen Anschläge wird länger und länger. Das ist sehr beängstigend und macht mir große Sorgen. Ganzen Beitrag lesen »

Alexis #Tsipras: Deutsche Regierung erzählt Märchen über #Griechenland

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5. Januar 2015 Alexis Tsipras

„Griechenland steht an der Schwelle zu einer historischen Veränderung. SYRIZA ist nicht mehr länger nur eine Hoffnung für Griechenland und das griechische Volk. Es ist auch die Aussicht auf einen Kurswechsel für ganz Europa.

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Hartz IV: 10 Jahre Armut, Ausgrenzung, Sonderrechtssystem

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Das Foto entstand am 3. Januar 2005 in Hamburg – zwei Tage, nachdem Hartz IV in Kraft trat.

Für mehr als 6 Millionen Menschen ist aktuell das Fürsorgesystem Hartz IV die zentrale Institution zur sozialen Sicherung. Hartz IV war vor allem ein massiver sozialer Einschnitt mit weitreichenden Folgen für die Struktur des Sozialstaats und die Betroffenen. Der soziale Absturz in die Armut ist mit Hartz IV gewollt und vorprogrammiert.

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Solidarität mit #Kobane – Heike Hänsel (MdB) berichtet in Wiesloch

04. Dezember 2014  International, Kobane, Krieg und Frieden, Syrien

Heike HänselBericht über eine Reise an die Türkisch – Syrische Grenze

Termin: 12.12.2014 19:00 Uhr
Ort: Alevitisches Kulturzentrum Wiesloch, Baiertalerstr. 96, 69168 Wiesloch (https://www.google.de/maps/@49.3001476,8.7144275,15z)

Veranstalter ist die Alevitische Gemeinde Wiesloch. Unterstützer ist der KV Rhein-Hardt der Partei DIE LINKE. Unsere Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel war im Herbst 2014 mit mehreren Kollegen des Bundestages in Sichtweite zur syrischen Stadt Kobane, deren Bewohner sich weiterhin tapfer gegen die IS – Terroristen zur Wehr setzen. Der Bericht ihrer Erlebnisse geht unter die Haut.

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Arbeitswelt heute: „Früher war ich müde, heute bin ich kaputt!“

27. August 2014  Arbeitnehmer, BGE, Hartz IV, Sozialpolitik
Michael-SchlechtMichael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE über Termin- und Leistungsdruck in der Arbeitswelt – 26. August 2014

Arbeit ist das halbe Leben, heißt es, doch diese Hälfte wird immer größer und immer anstrengender. Stress, Hetze, Überstunden, Termin- und Leistungsdruck sind heute üblich. Immer häufiger führt das Arbeitsleben zu Depression und Frühverrentung. Höchste Zeit also für ein Anti-Stress-Gesetz. Arbeitsministerin Andrea Nahles allerdings will lieber nichts überstürzen. CDU-Vize Michael Fuchs findet das gar eine „dekadente“ Idee.

Fuchs ist gegen ein Gesetz, das den Feierabend der Arbeitnehmer vor dem Zugriff ihres Chefs schützt. „Solch realitätsferne Ideen können sich nur dekadente Gesellschaften leisten“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion. Das Wörterbuch der deutschen Sprache definiert Dekadenz als „kulturellen Verfall, der sich in einer übertriebenen Verfeinerung des Geistes und der Sinne äußert“. Sind die deutschen Beschäftigten alle zu Weicheiern geworden? Ganzen Beitrag lesen »

Geld oder Papa: Asoziale #Groko Politik hat noch Ideen

24. August 2014  Arbeitnehmer, Groko, Hartz IV, Sozialpolitik

P3Wer denkt, dass die Ideen für Schikanen und Diskriminierungen des neoliberalen Parteienkartells bei der weiteren Umwandlung des Sozialstaates in einen Almosenstaat ausgeschöpft sind, der konnte sich in dieser Woche vom Gegenteil überzeugen. Nach den neuesten Plänen der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD soll es diesmal getrennt lebende Eltern treffen. Geld ist aber da. Denn ebenfalls in dieser Woche sagte Kanzlerin Merkel eine Kreditbürgschaft von 500 Mio! Euro an die faschistische Putschregierung der Ukraine zu. Ganzen Beitrag lesen »