Schlagwort: Asyl

Asyl in Deutschland: „Menschen in Not muss geholfen werden“

30. Dezember 2015  Asyl, Europapolitik, International, Syrien

Heike Hänsel und Jan Korte im Interview der Woche

Heike Hänsel, Jan Korte

Im Interview der Woche sprechen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion, Heike Hänsel und Jan Korte, über die Situation der Flüchtlinge in Deutschland und Europa. Scharf verurteilen sie das Gebaren verbaler Brandstifter und die Flüchtlingspolitik der EU. Teile der Bundesregierung, aus der CDU und aus der SPD, distanzierten sich nicht eindeutig von rechter Hetze, moniert Jan Korte. Heike Hänsel kritsiert die neue Abschottungspolitik der EU.

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Schäuble will Flüchtlinge gegen Rest der Bevölkerung ausspielen

sw-553x300Sahra Wagenknecht, Erste 
Stellvertretende Vorsitzende 
der Fraktion DIE LINKE im
Deutschen Bundestag

Die Linke verurteilt entschieden die perfide Taktik der Bundesregierung bei der Beschaffung von Mitteln für die Versorgung von Menschen, die vor Krieg, Hunger und Gewalt aus ihren Heimatländern zu uns kommen. Finanzminister Schäuble will diese Mittel in anderen Etats einsparen. Das weckt bei vielen Rentnern, Gewerkschaften und Arbeitslosen alte Befürchtungen, wonach dies ein neuer Versuch ist, die Flüchtlingskrise für den weiteren Abbau des Sozialstaats zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »

Flüchtlinge unter uns – Nur die Menschlichkeit zählt

refugee-tlsr(FP) – Die Flüchtlingspolitik gehört im Jahr 2015 zu den wichtigsten politischen Themen überhaupt, sowohl in Deutschland als auch europa- oder weltweit. Zurzeit versuchen Millionen von Menschen täglich, ihre Heimat zu verlassen, um in der Hoffnung auf Sicherheit, Frieden, Zukunft und Freiheit ein neues Leben in Europa anzufangen, dem so wohlhabenden Kontinent, der alle Erwartungen auf ein besseres Leben zu erfüllen scheint. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität und Hilfe für Flüchtlinge erfordern Umdenken!

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Positionspapier der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden 
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch

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Die aktuelle Zahl der Flüchtlinge ist weltweit mit knapp 60 Millionen so hoch wie seit Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Die meisten von ihnen sind in ihren Heimatländern oder innerhalb von Krisenregionen auf der Flucht.

Nach Deutschland kamen bis Ende August über 400.000 Flüchtlinge, doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2014. Westliche Staaten unter der Führung der USA haben ganze Regionen destabilisiert, indem sie unter anderem Terrororganisationen möglich gemacht und instrumentalisiert haben. Ganzen Beitrag lesen »

Absichtserklärungen, Worthülsen und Drohungen auf dem 2. Flüchtlingsgipfel

AnnetteGrothPRESSEMITTEILUNG, 
MdB Annette Groth

„Am dringend notwendigen Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge geht auch für die Landesregierung kein Weg vorbei. Aber schon mit der Mini-Wohnraumförderung verlässt die Landesregierung der Willen zum Handeln. Schon jetzt erklären Gemeinde- und Landkreistag dieses Programm einstimmig zum ‚Tropfen auf den heißen Stein‘. “ kommentiert  Annette Groth, Bundestagsabgeordnete aus dem Bodenseekreis und menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion DIE LINKE,  das Ergebnis des 2. Flüchtlingsgipfels am 27.07.15 in Stuttgart. Ganzen Beitrag lesen »