Katja Kipping: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt #HartzIV

19. Dezember 2014  Meldungen

kk-yt-440___440x„Zehn Jahre Hartz IV sind zehn Jahre zuviel“, sagte Katja Kipping am Freitag im Bundestag. Die Bilanz fiele verheerend aus. Hartz IV bedeute Armut statt gesellschaftliche Teilhabe.

Es sei höchste Zeit für einen sozialpolitischen Neustart. Den fordert DIE LINKE mit ihrem Antrag „Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“. Nur eine sanktionsfreie Mindestsicherung schütze sicher vor Armut, so Kipping. Ganzen Beitrag lesen »

Gesundheitswesen: Versorgungsstärkung in Trippelschrittchen

19. Dezember 2014  Gesundheitswesen
bild-birgit-553x300Von Birgit Wöllert, Obfrau der Fraktion im Ausschuss für Gesundheit

Nach dem Versorgungsstrukturgesetz 2012 – auch vollmundig Landärztegesetz genannt – legt die große Koalition nun das so genannte Versorgungsstärkungsgesetz vor. Aber auch hier gilt: Kleine Schritte in die richtige Richtung, nachhaltige Veränderungen finden nicht statt. Ganzen Beitrag lesen »

Jetzt umsteuern! Wirtschaftskonjunktur in Deutschland auf Messers Schneide

Michael-SchlechtDie Wirtschaftskonjunktur in Deutschland bewegt sich auf Messers Schneide. Im zweiten Quartal knickte die Wirtschaft um 0,1 Prozent ein. Im dritten Quartal gab es gerade einmal ein Plus von 0,1 Prozent. Es droht wirtschaftliche Stagnation, ein Einbruch kann nicht ausgeschlossen werden. In der Wirtschaftspolitik ist ein grundsätzlicher Kurswechsel notwendig. – Von Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke gründet den Ortsverband #Mosbach

11. Dezember 2014  Hartz IV, Meldungen, Mosbach

IMG_3213Am Dienstag, den 09.12.14 trafen sich die Parteimitglieder des Neckar-Odenwald-Kreises, um in Mosbach den gleichnamigen Ortsverband zu gründen. Eingeladen hatte der Vorstand des Kreisverbandes Kraichgau-Neckar-Odenwald.

Anwesend waren neben den Mitgliedern des Ortsverbandsgebietes und den Vertretern des Kreisvorstandes auch Parteisympatisanten sowie Gäste des benachbarten Kreisverbandes Rhein-Hardt, die dem ohnehin schon gut besuchten Treffen beigewohnt und uns beim Gründungsprozess unterstützt haben. Ganzen Beitrag lesen »