Blockupy: Europaweite dezentrale Aktionstage 15. bis 25. Mai

Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!

Maiaufruf Das europaweite „Blockupy* Bündnis ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf.

Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament ruft das Blockupy Bündnis für den 15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf (mayofsolidarity.org).

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@GregorGysi: „Lassen Sie den Unsinn mit Sanktionen gegen Russland“

Gregor Gysi vor dem Deutschen Bundestag

In seiner Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin zum EU-Frühjahrsgipfel bezeichnete Gregor Gysi die Lage in Bezug auf die Ukraine und Russland als ernst, aber nicht hoffnungslos.

Gysi erinnerte bei der Frage um die Krim an den Kosovo: „Aus dem Bruch von Völkerrecht kann irgendwann Völker- gewohnheitsrecht entstehen.“ Ganzen Beitrag lesen »

LINKE unterstützt Ver.di-Forderung nach Lohnerhöhung

Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht
DIE LINKE: Solidarität mit den Beschäftigten

Öffentlichen Dienst nicht abhängen – Tarifforderungen erfüllen

image1„DIE LINKE unterstützt die Forderung der Gewerkschaft Verdi und des Deutschen Beamtenbunds (dbb) nach deutlichen Lohnsteigerungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes“, erklärt die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Jutta Krellmann. „Die zwei Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes im Bund und in den Kommunen leisten eine wichtige Arbeit, die allen Menschen zu Gute kommt. Der öffentliche Dienst ist unverzichtbar für eine soziale und solidarische Gesellschaft. Gute öffentliche Dienstleistungen setzen aber auch eine angemessene Bezahlung voraus. Hier haben die Beschäftigten, trotz der Lohnsteigerungen der letzten Jahre immer noch erheblichen Nachholbedarf.“ Ganzen Beitrag lesen »

@swagenknecht: #Hoeneß‘ Mannschaft sitzt auf der Regierungsbank / #groko

13. Februar 2014 Sahra Wagenknecht zu Steuerhinterziehung und dem Prozeß gegen Uli Hoeneß
Sahra Wagenknecht

„Das ist ein guter Tag für den Rechtsstaat. Uli Hoeneß‘ Mannschaft sitzt aber nicht in der Allianz-Arena, sondern auf der Regierungsbank“, erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich der Haftstrafe für den Präsidenten des FC Bayern München und Aufsichtsratsvorsitzenden der FC Bayern München AG wegen Steuerhinterziehung.

Die Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: „Hoeneß hat mit der Hinterziehung von über 27 Millionen Euro Steuern und einer fehlerhaften Selbstanzeige kriminelle Energie gezeigt. Es hätte das Rechtsempfinden der Bevölkerung erheblich verletzt, wenn die großen Fische immer davon kommen, während kleinen Selbständigen wegen einer verspäteten Umsatzsteuerklärung saftige Strafen drohen. Ganzen Beitrag lesen »

#Fukushima danach – Die Katastrophe geht weiter!


Aktive haben am Zaun des Kernkraftwerks Brokdorf ein Spruchband mit...

© flickr.com/cephir

Die Katastrophe geht weiter

Heute vor drei Jahren, am 11. März 2011, ereignete sich im Kernkraftwerk in Fukushima eine atomare Katastrophe. Dorothée Menzner und Hubertus Zdebel sprechen im Interview über den Stand der Folgenbewätigung und Merkels unfreiwilligen Atomausstieg. „Nur weiterer Druck von der Straße für einen sofortigen Atomausstieg und dessen Verankerung im Grundgesetz können erzwingen, dass es in Deutschland keinen Ausstieg aus dem Ausstieg geben kann“, so Zdebel.

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