Pressemitteilungen

Janine Wissler zu Besuch in Neckargemünd

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Die Fraktionsvorsitzende des Partei DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Janine Wissler, besuchte am 18. Februar die Stadt Neckargemünd. Vor zahlreichen Gästen auf einer Veranstaltung des Kreisverbandes sprach sie über ihre Arbeit im hessischen Landesparlament und referierte über die Chancen parlamentarischer Arbeit der Linken im neuen Landtag von Baden-Württemberg.

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DIE LINKE / Arbeitslosen-Statistik korrigiert: In Wahrheit 5% Erwerbslose in Baden-Württemberg!

Landtagskandidat 2016 im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel

Landtagskandidat 2016 im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel

DIE LINKE. Baden-Württemberg weist in ihrer Presseerklärung vom 2. Februar 2016 auf die hohe Diskrepanz zwischen realen und offiziellen Arbeitslosenzahlen hin. Im Januar waren allein in Baden-Württemberg 298.280 Menschen ohne Arbeit. Das sind 57.635 Schicksale mehr als offiziell gezählt wurde.

Der Gewerkschafter und Landtagskandidat im Wahlkreis 41 (Sinsheim), Thomas Wenzel, beobachtet schon seit Jahren, wie die Zahlen zur Arbeitslosigkeit systematisch kleingerechnet werden.

„Eigentlich müssen auch die vielen Menschen, die sich heute in prekären Arbeitsverhältnissen als Leiharbeiter oder in Minijobs befinden, zum Arbeitslosenheer hinzugerechnet werden. Denn wer nimmt schon freiwillig Jobs mit schlechter Bezahlung und geringer sozialer Sicherheit an, zumal wenn man dabei im ungünstigsten Fall auch noch ‚aufstocken‘ muss?

Es gäbe in diesem Wirtschaftssystem schon lange keine Arbeit mehr für alle. Gleichzeitig werde den betroffenen Menschen aber unterstellt, dass sie einfach nur nicht arbeiten wollten. Das sei bösartig und tendenziös.

Wenzel weiter: „Wer heute Arbeitslosengeld 2 bezieht, hat schon nach kurzer Zeit keinen Anspruch mehr auf die Anerkennung seines Berufes. Er muss dann jede noch so schlecht bezahlte Arbeit annehmen. Das schadet nicht nur diesen Personen, sondern auch der Volkswirtschaft.  Es schwächt die Gewerkschaften und senkt damit langfristig das Lohnniveau aller Arbeitnehmer. Statt Banken mit hunderten von Milliarden Euro zu retten, müssen Menschen vor Armut und sozialer Ausgrenzung bewahrt werden. “ Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Rote Mehrheit schwindet – Kretschmann dient sich bei CDU an

Simon Gramlich, Kandidat im Wahlkreis 38 (Neckar-Odenwald)

Simon Gramlich, Kandidat im Wahlkreis 38 (Neckar-Odenwald)

Regierungschef Kretschmann vergisst die Probleme der Menschen im Land: Wohnungsnot, Leiharbeit, Schere zwischen Arm und Reich.

Der Landtagskandidat im Wahlkreis 38, Simon Gramlich, beobachtet, wie in den Umfragen die grün-rote Mehrheit bröckelt und Kretschmann sich fleißig bei der CDU andient: „Auch in der Landesregierung sind Grüne und SPD längst weit in die Mitte und in die Nähe der CDU gerückt. Ökologische, geschweige denn soziale Politik muss man bei ihnen mit der Lupe suchen.“

Asylrechtsverschärfung und Nils Schmids persönliche Version von Schäubles Politik der „schwarzen Null“, mitsamt der verheerenden Unterfinanzierung der Kommunen, würden nach Gramlichs Ansicht auch eine CDU-Landesregierung schmücken. Gramlich weiter:

„Nichts hört man dagegen von Kretschmann über die deutliche Ausdehnung unsicherer Beschäftigungsverhältnisse (jeder fünfte in BaWü ist in Leiharbeit, mit Werkvertrag oder befristet beschäftigt), die Zunahme von Armut und die sich verschärfende Wohnungsnot.

Deshalb sage ich: Wer will, dass im Landtag die Interessen der Beschäftigten und von Menschen mit niedrigen Einkommen vertreten werden, muss am 13. März DIE LINKE.Baden-Württemberg wählen. Nur DIE LINKE macht Druck.“ Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE zu Oxfam-Studie: Landesregierung muss Schere zwischen Arm und Reich im Ländle schließen!

DIE LINKE. Baden-Württemberg nimmt die aktuelle Armuts-Reichtums-Studie der Hilfsorganisation Oxfam zum Anlass, auf die Schere zwischen arm und reich im Land Baden-Württemberg hinzuweisen:

DIE LINKE fordert ein landesweites Sozialticket und die Besteuerung sehr großer Vermögen. Über die Oxfam-Studie wurde in den letzten Tagen bundesweit berichtet.

Landtagskandidat 2016 im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel

Landtagskandidat 2016 im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel

Thomas Wenzel, Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, weist auf die zunehmende Verdrängung von armen Menschen aus zentralen Stadtgebieten hin und kritisiert auch die indirekten Folgen dieser Politik: “Ausgerechnet an den Ärmsten versucht man hier wieder zu sparen. Völlig ignoriert wird dabei auch, dass die Mieten ohnehin schneller als die Löhne oder gar die Hartz IV Regelsätze steigen. So werden Menschen aus ihrer sozialen Umgebung vertrieben”.

In vielen Ballungszentren müssten Menschen mit geringem Einkommen als Folge zu hoher Mietkosten in ländliche Gebiete ausweichen. Wenzel weiter: “Wer zum Beispiel von Heidelberg in den Kraichgau umziehen muss, kann sich danach kein verbilligtes Monatsticket mehr kaufen. Das gibt es derzeit nur in Heidelberg. Die Betroffenen verlieren also ihre Mobilität. Wir wollen deshalb ein Metropol Sozialticket für den gesamten, ländlichen Raum.” Ganzen Beitrag lesen »