Landtagswahl 2016

Informationen und Nachrichten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März 2016

Bernd Riexinger zum Wahlergebnis in Baden-Württemberg

2baa1a0ff9Bernd Riexinger zum Wahlergebnis in Baden-Württemberg: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die mit uns einen so engagierten Wahlkampf geführt haben.

Das Wahlergebnis ist für uns bitter, wir hatten mehr erhofft. Im Wahlkampf hatten wir viel Zuspruch und auch viel Zulauf gerade von jungen Menschen bekommen.

Daran werden wir jetzt anknüpfen, um in den nächsten Jahren weiter nach vorne zu kommen. Wir erleben gerade in Baden-Württemberg einen massiven Erosionsprozess der SPD und der CDU. Ganzen Beitrag lesen »

Unterschriftensammlung für Metropolsozialticket gestartet

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Thomas Wenzel bei der Vorstellung des Unterschriftenformulares

Auf der gut besuchten Informationsveranstaltung in der IG Metall Geschäftsstelle in Sinsheim am vergangenen Sonntag präsentierten der Landtagskandidat der Partei DIE LINKE. im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel zusammen mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Kreistag Rhein-Necckar, Edgar Wunder, die Forderung der Partei nach einem flächendeckenden Metropolsozialticket für Menschen mit geringem Einkommen.
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Gewerkschafter und S21-Gegner: Wir wählen diesmal DIE LINKE

9250e9263bAus Enttäuschung über Grün-Rot entsteht Wahlaufruf zur Landtagswahl

Über 80 führende Gewerkschafter und über 40 prominente Gegner von Stuttgart 21 rufen zur Wahl der Partei DIE LINKE. auf. Beide Wahlaufrufe mit den Listen der Erstunterzeichner wurden heute bei einer Pressekonferenz in Stuttgart vorgestellt.

Thomas Wenzel, Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, freut sich besonders über diese Initiative: „Als Vorsitzender des DGB Kreisverbandes Rhein-Neckar kann ich diese Unterstützung der Kollegen nur begrüßen. Die Initiative bestätigt meine Einschätzung, dass DIE LINKE. mit den richtigen Themen unterwegs ist. Es gibt eine tiefgreifende Interessengemeinschaft zwischen den Gewerkschaften und der Linkspartei. Genau aus diesem Grunde habe ich mich zur Kandidatur entschlossen. DIE LINKE. fehlt im Landtag.“

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Drei Wahrheiten über die AfD

Mit der Hetze gegen Flüchtlinge hat die Alternative für Deutschland (AfD) laut Umfragen zurzeit Erfolg. Das liegt vermutlich auch daran, dass viele ihrer anderen politischen Forderungen bisher weitgehend unbekannt sind.

Die AfD gestern, heute und morgen (Foto: Roland Weihrauch/dpa)

Die AfD gestern, heute und morgen (Foto: Roland Weihrauch/dpa)

 

 

Von Gerd Wiegel

Zwar hat die AfD auch drei Jahre nach ihrer Gründung noch immer kein Grundsatzprogramm, doch ihre Landeswahlprogramme und Aussagen ihrer Vorsitzenden lassen tief blicken: Nicht das Wohl der Mehrheit der Bevölkerung hat die Partei im Blick, sondern die Interesse der wohlhabenden Eliten. Nachfolgend einige Beispiele: Ganzen Beitrag lesen »

Janine Wissler zu Besuch in Neckargemünd

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Die Fraktionsvorsitzende des Partei DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Janine Wissler, besuchte am 18. Februar die Stadt Neckargemünd. Vor zahlreichen Gästen auf einer Veranstaltung des Kreisverbandes sprach sie über ihre Arbeit im hessischen Landesparlament und referierte über die Chancen parlamentarischer Arbeit der Linken im neuen Landtag von Baden-Württemberg.

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DIE LINKE / Arbeitslosen-Statistik korrigiert: In Wahrheit 5% Erwerbslose in Baden-Württemberg!

Landtagskandidat 2016 im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel

Landtagskandidat 2016 im Wahlkreis Sinsheim, Thomas Wenzel

DIE LINKE. Baden-Württemberg weist in ihrer Presseerklärung vom 2. Februar 2016 auf die hohe Diskrepanz zwischen realen und offiziellen Arbeitslosenzahlen hin. Im Januar waren allein in Baden-Württemberg 298.280 Menschen ohne Arbeit. Das sind 57.635 Schicksale mehr als offiziell gezählt wurde.

Der Gewerkschafter und Landtagskandidat im Wahlkreis 41 (Sinsheim), Thomas Wenzel, beobachtet schon seit Jahren, wie die Zahlen zur Arbeitslosigkeit systematisch kleingerechnet werden.

„Eigentlich müssen auch die vielen Menschen, die sich heute in prekären Arbeitsverhältnissen als Leiharbeiter oder in Minijobs befinden, zum Arbeitslosenheer hinzugerechnet werden. Denn wer nimmt schon freiwillig Jobs mit schlechter Bezahlung und geringer sozialer Sicherheit an, zumal wenn man dabei im ungünstigsten Fall auch noch ‚aufstocken‘ muss?

Es gäbe in diesem Wirtschaftssystem schon lange keine Arbeit mehr für alle. Gleichzeitig werde den betroffenen Menschen aber unterstellt, dass sie einfach nur nicht arbeiten wollten. Das sei bösartig und tendenziös.

Wenzel weiter: „Wer heute Arbeitslosengeld 2 bezieht, hat schon nach kurzer Zeit keinen Anspruch mehr auf die Anerkennung seines Berufes. Er muss dann jede noch so schlecht bezahlte Arbeit annehmen. Das schadet nicht nur diesen Personen, sondern auch der Volkswirtschaft.  Es schwächt die Gewerkschaften und senkt damit langfristig das Lohnniveau aller Arbeitnehmer. Statt Banken mit hunderten von Milliarden Euro zu retten, müssen Menschen vor Armut und sozialer Ausgrenzung bewahrt werden. “ Ganzen Beitrag lesen »