Meldungen

Leitantrag für Wahlprogramm 2017 verabschiedet

„Wir gehen mit einem klaren Programm für eine Gerechtigkeitswende in den Wahlkampf“, erklärten Katja Kipping und Bernd Riexinger. Der Parteivorstand hatte zuvor den Leitantrag für das Wahlprogramm mit breiter Zustimmung verabschiedet. Darin wurden vor allem die Forderungen zur Begrenzung von Mieten verstärkt, der Plan gegen Kinderarmut gebündelt, die Forderung für eine solidarische Gesundheitsversicherung mit aktuellen Berechnungen untermauert und der Klimaschutz aufgewertet. Beschlossen wird das Wahlprogramm auf dem Parteitag in Hannover. Video (Youtube)

Die SCHULDENBREMSE ist gegen uns alle gerichtet!

Die Schuldenbremse steht seit 2009 im Grundgesetz

Die Schuldenbremse steht seit 2009 im Grundgesetz

Der Vermögenszuwachs der obersten 10000 in Deutschland entspricht ziemlich genau der Summe öffentlicher Schulden, die sich seit der Abschaffung bzw. dem Beginn einer Nichterhebung von Vermögenssteuern, und Steuern auf Veräusserungsgewinne angesammelt hat.

Die Schuldenbremse wurde kurz vor der Bundestagswahl 2009 vom neoliberalen Parteienblock in das Grundgesetz aufgenommen und kann daraus nur mit einer 2/3 Mehrheit wieder entfernt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Fidel Castro Ruz im Alter von 90 Jahren gestorben

27. November 2016  International, Kuba, Meldungen

Die Welt trauert um einen großen Mann der Geschichte. Der historische Führer der kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz ist am 25. November 2016 im Alter von 90 Jahren in Havanna gestorben.

Noch vor wenigen Monaten – am 13. August – gratulierten ihm Menschen und Staatsführer aus aller Welt zu seinem runden Geburtstag. Ganzen Beitrag lesen »

Die Waffen nieder – 8000 demonstrieren in Berlin für den Frieden

09. Oktober 2016  Meldungen

csm_2016-10-07-cms-friedensdemo_02969ab531Bis zu 8000 Menschen nahmen am 8. Oktober an einer zentralen Friedensdemonstration in Berlin teil. Unter dem Motto „DIE WAFFEN NIEDER“ verlangten sie einen Stop der Interventionskriege und eine Abrüstung der Bundeswehr.

Auch die Partei DIE LINKE. hatte zur Teilnahme an dieser Protestveranstaltung aufgerufen. Eine der Höhepunkte der Kundgebung war die Rede von Sahra Wagenknecht. Ganzen Beitrag lesen »