Hartz IV

Neoliberalismus gegen Menschen: Hartz IV – abschaffen!

17. Oktober 2017  Arbeitnehmer, Armut, Hartz IV

Seit Jahren gibt es eine verfestigte Erwerbslosigkeit in Deutschland: zwischen drei und zehn Prozent in den verschiedenen Regionen. Die Regierung spricht von Aufschwung. Aber die Arbeitslosenstatistik ist schöngerechnet. Viele Menschen werden in sinnlosen Maßnahmen geparkt oder nicht mitgezählt. Andere sind trotz Arbeit arm und müssen aufstocken. Ganzen Beitrag lesen »

Agenda-2010-Fehler: Reden ohne Handeln ist Wahlkampfgetöse

Die SPD erfreut sich in diesen Tagen dank Ihres Umfragekönigs Martin Schulz einer unerwarteten Beliebtheit. Er macht viele windige Versprechungen, ohne wirklich konkret zu werden. Dabei wird er von vielen Medien unterstützt, die bisher kaum als Kämpfer für soziale Gerechtigkeit aufgefallen sind.

„Die Korrekturvorschläge der SPD am Arbeitslosengeld I sind ungenügend. Wer wirklich wieder soziale Sicherheit herstellen und die Fehler der Agenda 2010 beseitigen will, der muss eine Arbeitslosenversicherung wiederherstellen, die bei Jobverlust auffängt und nicht abstürzen lässt“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Korrektur-Vorschläge des SPD-Vorstands an der Agenda 2010. Ganzen Beitrag lesen »

Die SCHULDENBREMSE ist gegen uns alle gerichtet!

Die Schuldenbremse steht seit 2009 im Grundgesetz

Die Schuldenbremse steht seit 2009 im Grundgesetz

Der Vermögenszuwachs der obersten 10000 in Deutschland entspricht ziemlich genau der Summe öffentlicher Schulden, die sich seit der Abschaffung bzw. dem Beginn einer Nichterhebung von Vermögenssteuern, und Steuern auf Veräusserungsgewinne angesammelt hat.

Die Schuldenbremse wurde kurz vor der Bundestagswahl 2009 vom neoliberalen Parteienblock in das Grundgesetz aufgenommen und kann daraus nur mit einer 2/3 Mehrheit wieder entfernt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Wahl des Bundespräsidenten: Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Eine sehr gute Entscheidung: Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge wird Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten. Er ist ein prominenter Kritiker der Hartz IV-Reformen und der Agenda 2010, die er verantwortlich macht für das gestiegene Armutsrisiko und die derzeitige große soziale Kälte. Der parteilose Politologe aus Köln steht für eine gerechtere Welt, für den Kampf gegen Armut und Entdemokratisierung. Ganzen Beitrag lesen »

HartzIV: Zwangsverrentung bleibt ein Skandal

28. August 2016  Arbeitnehmer, Armut, Hartz IV, Rentensystem

Nach § 12a SGB II können Personen, die das 63. Lebensjahr vollendet und die Voraussetzungen für eine vorgezogenen Rente wegen Alters erfüllt haben, gegen ihren Willen verrentet werden.

Der rentenrechtliche Grundsatz, dass ausschließlich betroffene Personen über ihren Antrag auf eine vorgezogene Rente entscheiden, wird ausgehebelt. Daher handelt es sich um einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen – um eine Zwangsverrenung.

Die Rentenansprüche der Betroffenen werden dabei dauerhaft abgesenkt, weil für jeden Monat des vorzeitigen Rentenbezugs Abschläge in Höhe von 0,3 Prozentpunkten auf die durch eigene Beiträge erworbenen Rentenansprüche erfolgen. Ganzen Beitrag lesen »

Neue Schikanen der SPD Ministerin Nahles gegen Arme

Frau Nahles, tun Sie allen einen Gefallen und ziehen diesen Murks zurück!

„Rechtsvereinfachung“ bedeutet Schikane und mehr Sanktionen für Erwerbslose und Aufstockende sowie mehr Stress für die Beschäftigten in JobCentern Ganzen Beitrag lesen »