Umweltpolitik

Beiträge, die die Umwelt betreffen

#linkebpt gegen #Freihandelsabkommen #TTIP und #CETA

TTIPDer Berliner Parteitag der Partei Die Linke hat sich am Samstag mit großer Mehrheit als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien entschieden gegen die im Geheimen zwischen Lobbyisten, der EU – Kommission und den USA bzw. Kanada verhandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ausgesprochen.
Damit ist für die Europawahl klar: Nur auf die Die Linke ist Verlass, wenn es auch außerhalb der Parlamente um den Widerstand gegen eine verhängnisvolle Politik geht, die die Demokratie und den Rechtsstaat zur Farce machen.

Lesen Sie bitte auch unsere weiteren Beiträge zum Thema:

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Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA stoppen!

TTIP stoppen!

Seit Sommer 2013 laufen Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP).

Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern.

TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen. Ganzen Beitrag lesen »

Rechtsstaat erhalten – Freihandelsabkommen TTIP u CETA stoppen!

Europa_FahnenTTIP/CETA – Gefahren für Arbeitnehmerrechte, Umwelt und Demokratie

Was Sie dazu wissen müssen

Die EU Kommission verhandelt zur Zeit mit den USA bzw. mit Kanada sowie mit Vertretern der Industrie und der Banken über die sogenannten Freihandelsabkommen „TTIP“ bzw. „CETA“. Vordergründig geht es dabei angeblich darum, Arbeitsplätze zu schaffen und sich besser auf dem Weltmarkt gegen den Wirtschaftsraum in Asien behaupten zu können.

Die genannten Gründe sind allerdings nur ein Vorwand für eine fatale Politik!

Denn tatsächlich führen die USA zur selben Zeit vergleichbare Verhandlungen  mit Ländern des asiatischen Wirtschaftsraumes (TPP). Ganzen Beitrag lesen »

Strompreisbremse muss kommen

Caren Lay

„Auch für private Stromkunden und kleinere Unternehmen muss der Strom bezahlbar sein. Die Bundesregierung sorgt mit der einseitigen Privilegierung der Großindustrie für eine soziale Schieflage bei der Ökostromförderung“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Caren Lay, anlässlich der jüngsten Verabschiedung der EEG-Reform im Bundeskabinett und der Einigung mit der EU-Kommission über die Industrierabatte. Ganzen Beitrag lesen »

@SWagenknecht: „Nicht auf SPD und Grüne schielen. Kaum Übereinstimmungen“

image1Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 28.03.2014

Was tun? Die Linke muß eigenständige politische Inhalte vertreten, statt auf SPD und Grüne zu schielen. Ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht

In der Hochphase des Ukraine-Konflikts haben Sie mit Dietmar Bartsch zusammen ein Strategiepapier veröffentlicht über die Arbeit der Linken im Bundestag. »Wir sind DIE Opposition. Strategische Ausrichtung der Fraktionsarbeit in der 18. Legislaturperiode« ist es überschrieben. Bei genauer Lektüre zielt es darauf ab, nach den nächsten Wahlen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung zu stellen – also mit jenen beiden Parteien, die gerade Faschisten in der Ukraine verharmlosen und politisch hoffähig machen. In Ihrem Papier verweisen Sie darauf, daß SPD, Linke und Grüne eine »rechnerische Mehrheit« für eine Regierung hätten – wie würde diese den Staatsstreich in Kiew und das Referendum auf der Krim bewerten? Ganzen Beitrag lesen »

#Fukushima danach – Die Katastrophe geht weiter!


Aktive haben am Zaun des Kernkraftwerks Brokdorf ein Spruchband mit...

© flickr.com/cephir

Die Katastrophe geht weiter

Heute vor drei Jahren, am 11. März 2011, ereignete sich im Kernkraftwerk in Fukushima eine atomare Katastrophe. Dorothée Menzner und Hubertus Zdebel sprechen im Interview über den Stand der Folgenbewätigung und Merkels unfreiwilligen Atomausstieg. „Nur weiterer Druck von der Straße für einen sofortigen Atomausstieg und dessen Verankerung im Grundgesetz können erzwingen, dass es in Deutschland keinen Ausstieg aus dem Ausstieg geben kann“, so Zdebel.

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