Sozialpolitik

Meldungen zur Sozialpolitik
– Arbeit, Hartz4, Mindestlohn, Gewerkschaften
– Rente
– Gesundheit
– Bildung

Karstadt: Shoppen bis die Arbeitsplätze wegfliegen

24. Oktober 2014  Arbeitnehmer, Pressemitteilungen

Michael-Schlecht„Das Märchen von der Schaffung neuer Arbeitsplätze im Stuttgarter Einzelhandel zerplatzt wie eine Seifenblase“, so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.  Ganzen Beitrag lesen »

TTIP / CETA: Schiedsgerichte hebeln Demokratie aus

Vattenfall fordert vom Staat 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz.

Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

4.675.903.975,32 Euro zuzüglich Zinsen (Libor plus 4 Prozentpunkte) fordert Vattenfall von der Bundesrepublik Deutschland. Wegen des Atomausstiegs infolge der Fukushima-Katastrophe im März 2011 musste der Energiekonzern seine beiden Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel abschalten.

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 Klaus Ernst gilt als einer der entschiedensten Kritiker des Investorenschutzes
 
Freihandelsabkommen verhindern! Haben Sie schon unterschrieben?

Darum geht es: Bürgerinitiative gegen TTIP gestartet

Jetzt unterschreiben! TTIP

Bitte unterstützen Sie die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA.

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Bildungspolitik in Zeiten der #Schuldenbremse

23. Oktober 2014  Arbeitnehmer, Bildung, Hartz IV, Sozialpolitik

Die schwarze Null ist kein Zukunftskonzept

 
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Die Konjunktur in Deutschland schwächelt, der Druck auf Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) wächst, den Widerstand gegen höhere Investitionen endlich aufzugeben. Doch wie könnte der Staat klug investieren?
 
Diane Golze fordert, endlich die Unterfinanzierung des Bildungssystems zu beenden. Und sie erklärt, warum das auch eine Frage der Gerechtigkeit ist.

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Aktionstag in Heidelberg: Rechtsstaat erhalten – TTIP & CETA stoppen!

Tausende von Menschen sind am 11. Oktober deutschlandweit auf die Straße gegangen, um in ihrer Region gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu protestieren – so auch in Heidelberg. Sie alle befürchten einen weitgehenden Angriff von den Lobbyisten einflussreicher Konzerne und Industrieverbände auf die Demokratie und auf unseren Rechtsstaat.

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Trotz weiterer bundesweit organisierter Demonstrationen zu internationalen Themen und trotz der zentralen Großkundgebung in Stuttgart kamen immerhin 300 bis 400 Teilnehmer zur Protestaktion in Heidelberg und zogen in einem eindrucksvollen Demonstrationszug vom Bismarkplatz zum Universitätsplatz. CIMG1700

Die Redner warnten in ihren Beiträgen immer wieder vor den zahlreichen und dreisten Angriffen auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zugunsten wirtschaftlicher Partikularinteressen sowie vor den drohenden Gefahren für Menschen und Umwelt – etwa wegen des schädlichen Förderns von Schiefergas durch die sogenannte Fracking Methode. Ganzen Beitrag lesen »

#TTIP #CETA #TISA – Freihandel für Konzerne? #StopTTIP

Michael-SchlechtMichael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE


Die Kritik an den Freihandelsabkommen TTIP und CETA wächst. Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohende Deregulierung, Privatisierung und wachsenden Konkurrenzdruck.

Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der Bürger: Eine Abschwächung von sozialen Standards und Sonderrechte für Konzerne werde er verhindern. Verpflichten will er sich darauf aber nicht. Warum wohl? Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht zu Gast – Volles Haus in Hockenheim!

swbreitDie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht war am vergangenen Freitag zu Besuch im Rhein-Neckar-Kreis und begeisterte die Menschen. LowResStitch Ganzen Beitrag lesen »