Sozialpolitik

Meldungen zur Sozialpolitik
– Arbeit, Hartz4, Mindestlohn, Gewerkschaften
– Rente
– Gesundheit
– Bildung

#Dasmussdrinsein: Eine soziale, menschenwürdige Pflegereform

01. August 2015  Pflegeversicherung, Sozialpolitik

P2Christa P. ist 82 Jahre alt. Sie lebt in einer westdeutschen Kleinstadt in einer kleinen Zwei-Zimmer-Wohnung und braucht tägliche Hilfe.

Die Pflegeversicherung zahlt ihr ungefähr 14 Euro pro Tag. Ihre Sozialstation berechnet ihr aber für die tägliche Pflege, also Hilfe beim Aufstehen, Waschen, Anziehen, dem Einkauf und Zubettgehen 900 Euro im Monat.

Ihre Pflegebedürftigkeit verbraucht das wenige, was sie an Rente erhält. Wie Christa P. geht es Vielen der über zwei Millionen pflegebedürftigen Menschen in Deutschland.

Ganzen Beitrag lesen »

Proteste und Blockaden gegen deutsches Lohndumping sind gerechtfertigt

Sahra.WagenknechtDIE LINKE Baden-Württemberg
Pressemitteilung; Sahra Wagenknecht

„Das deutsche Lohndumping zerstört Europa. Französische Bauern protestieren zu Recht gegen die gnadenlose Ausbeutung von Beschäftigten in der deutschen Landwirtschaft und der deutschen Fleischindustrie.

Arbeitsministerin Nahles muss dieser Ausbeutung endlich ein Ende setzen, den Missbrauch von Werkverträgen beenden und gleiche Löhne für gleiche Arbeit ab dem ersten Einsatztag durchsetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Der Ofen ist aus für die Herdprämie!

DasP3 Bundesverfassungsgericht hat am 21.Juli 2015 das umstrittene Betreuungsgeld gekippt. Die Zuständigkeit liegt nach Auffassung der Richter bei den Ländern und nicht beim Bund. Damit besteht für die Länder die Möglichkeit, eine entsprechende Leistung einzuführen. Das Betreuungsgeld wurde 2013 auf Initiative der CSU hin eingeführt. Eltern, die ihr Kleinkind nicht in eine Kita oder zu einer Tagesmutter schicken, erhalten monatlich 150 Euro.

Für Simon Gramlich, Landtagskandidat um Wahlkreis Neckar-Odenwald, hat die Bundesregierung lange genug am Grundgesetz vorbei regiert. „Es folgerichtig, dass das Betreuungsgeld abgeschafft wird. Die frei werdenden Milliarden müssen nun in den Kita-Ausbau investiert werden.“ Ganzen Beitrag lesen »

Nein zu Anschlag auf die Demokratie – ja zu Solidarität mit Griechenland

Heike HänselAbgeordneten - Pressemitteilung 
von Heike Hänsel
17.07.2015 Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über neue Verhandlungen für ein drittes Hilfspaket für Griechenland, erklärt Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke:

Ganzen Beitrag lesen »