Groko

15 Jahre Agenda 2010: Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz

Hartz IV muss weg

Am 14. März 2003  hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in seiner Bundestagsrede die Agenda 2010 verkündet. Mit Olaf Scholz sind wieder Akteure von damals in der neuen Regierung.

Ganzen Beitrag lesen »

Koalitionsvertrag ist das vorweggenommene Scheitern

15. März 2018  Groko

Koalitionsvertrag ist das vorweggenommene Scheitern an den großen Zukunftsherausforderungen

Zur Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Nur neun Stimmen über den Durst, das ist ein holpriger Start für diese Regierung. 35 Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben Merkel ihre Stimme verweigert. Dieses Wahlergebnis zeigt unverkennbar, dass sich die kleinste Große Koalition aller Zeiten zerrissen, lustlos und kraftlos auf die Regierungsbank schleppt.

Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsgrüße und Ausblick auf das Jahr 2018

Der Kreisverband Karichgau-Neckar-Odenwald der Partei DIE LINKE. wünscht Ihnen und Ihrer Familie alles Gute im neuen Jahr.

Gestern haben die Sondierungsgespräche zur Großen Koalition begonnen. Unsere Bundestagsfraktion ist schon längst aktiv und spricht in ihren „Sondierungen“ die Themen an, die vielen Menschen unter den Nägeln brennen. 

Ganzen Beitrag lesen »

Margit Glasow: Arbeitswelt umgestalten, Barrieren abbauen

28. November 2017  Arbeitnehmer, Groko

Internationale Tag für Menschen mit Behinderungen

Am nächsten Wochenende ist der Internationale Tag für Menschen mit Behinderungen. Dazu sprach auf unserer heutigen Pressekonferenz unsere Inklusionsbeauftragte Margit Glasow.

Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger äußerte sich im Anschluss an das scheinbar nicht enden wollende Regierungsbildungsdrama mit Stellungnahmen zu einer möglichen Fortsetzung der Großen Koalition, die Rolle, die die SPD dabei spielt, dem Bundesparteitag der Grünen und die Symbolkraft des Konfliktes um die Firma Siemens.