Hartz IV muss weg
Am 14. März 2003 hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in seiner Bundestagsrede die Agenda 2010 verkündet. Mit Olaf Scholz sind wieder Akteure von damals in der neuen Regierung.
Groko
15 Jahre Agenda 2010: Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz
17. März 2018
Armut, Groko, Hartz IV, Neoliberalismus, Sozialpolitik
Koalitionsvertrag ist das vorweggenommene Scheitern
15. März 2018
Groko
Koalitionsvertrag ist das vorweggenommene Scheitern an den großen Zukunftsherausforderungen
Zur Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Nur neun Stimmen über den Durst, das ist ein holpriger Start für diese Regierung. 35 Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben Merkel ihre Stimme verweigert. Dieses Wahlergebnis zeigt unverkennbar, dass sich die kleinste Große Koalition aller Zeiten zerrissen, lustlos und kraftlos auf die Regierungsbank schleppt.
Neujahrsgrüße und Ausblick auf das Jahr 2018
08. Januar 2018
Armut, Befristung, Bildung, Groko, Leiharbeit, Mieten, Rentensystem, Tarifkämpfe, Werkverträge
Der Kreisverband Karichgau-Neckar-Odenwald der Partei DIE LINKE. wünscht Ihnen und Ihrer Familie alles Gute im neuen Jahr.
Gestern haben die Sondierungsgespräche zur Großen Koalition begonnen. Unsere Bundestagsfraktion ist schon längst aktiv und spricht in ihren „Sondierungen“ die Themen an, die vielen Menschen unter den Nägeln brennen.
Margit Glasow: Arbeitswelt umgestalten, Barrieren abbauen
28. November 2017
Arbeitnehmer, Groko
Internationale Tag für Menschen mit Behinderungen
Am nächsten Wochenende ist der Internationale Tag für Menschen mit Behinderungen. Dazu sprach auf unserer heutigen Pressekonferenz unsere Inklusionsbeauftragte Margit Glasow.
Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger äußerte sich im Anschluss an das scheinbar nicht enden wollende Regierungsbildungsdrama mit Stellungnahmen zu einer möglichen Fortsetzung der Großen Koalition, die Rolle, die die SPD dabei spielt, dem Bundesparteitag der Grünen und die Symbolkraft des Konfliktes um die Firma Siemens.
