Neoliberalismus

Reichtum umverteilen: Geld für Schulen & Krankenhäuser

DIE LINKE schlägt umfassende Veränderungen in der Sozial- und Steuerpolitik vor, die für mehr Gerechtigkeit sorgen würden. Zum Beispiel eine Erhöhung des Kindergelds, die Einführung einer solidarischen Gesundheitsversicherung und ein Steuermodell, was mehr Gerechtigkeit bringt. Und was kommt am Ende real dabei raus? Wir haben uns im Land umgesehen und rechnen anhand von zwölf Beispielen vor, was die Veränderungen konkret für einzelne Personen bedeuten würden.

 

Reichtum und Armut in Deutschland nehmen zu. Die reichsten zehn Prozent besitzen weit mehr als die Hälfte des gesellschaftlichen Reichtums, die untere Hälfte gerade mal ein Prozent. Ein Hundertstel. Deutschland ist eines von vier Ländern mit den meisten Millionärinnen und Millionären. Über eine Million Menschen besitzen mehr als eine Million Euro (1,2 Millionen Menschen besitzen über eine Million US-Dollar). Wer viel hat, kann das leicht vermehren. Auf Vermögen werden keine Steuern gezahlt. Ganzen Beitrag lesen »

CETA-Aktionstag am 9. September

DIE LINKE unterstützt den Aufruf des Netzwerks „Gerechter Welthandel“ zum dezentralen Aktionstag am 9. September.

Zum Aufruf (extern)

#Dieselgate – das ist der Gipfel: Kartelle, Betrug, Korruption

Parteienfinanzierung als Quelle einer erkennbaren Korruption

Schon seit Jahrzehnten hält sich hartnäckig das Gerücht, dass deutsche Autokonzerne Patente für umweltfreundliche Antriebstechniken aufkaufen, um sie danach in ihren Schubladen ohne Rücksicht auf Menschen und Natur verschwinden zu lassen.

Deshalb war der Dieselskandal („Dieselgate“) als solcher genauso wenig eine Überraschung wie die aufgedeckte Tatsache, dass nicht nur VW, sondern alle großen Autokonzerne darin verwickelt sind. Und nicht nur das: Im Rahmen kartellartiger Absprachen wurde der Betrug systematisch organisiert.

Heinrich Stürtz, Kandidat im WK 277 ( Rhein-Neckar) zur Bundestagswahl 2017

Sämtliche Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte – und hier besonders die amtierende – taten nichts für einen wirksamen Umweltschutz. Vielmehr  beschwichtigten oder ignorierten sie offensichtliche Fehlentwicklungen in vielen Bereichen. Laut Amtseid sollen amtierende Politiker „Schaden vom Deutschen Volk“ abwenden. Die Frage drängt sich deshalb auf, warum das Gegenteil geschah und bis heute geschieht

Der Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 277 ( Rhein-Neckar), Heinrich Stürtz, kritisiert vor allem das System der gängigen Parteienfinanzierung als Quelle einer erkennbaren Korruption: „Die Komplizenschaft mit einer betrügerischen deutschen Schlüsselindustrie wie der Automobilbranche wurde jahrzehntelang versüßt durch üppige Spenden in erheblichem Umfang nicht nur an CDU, CSU und FDP, sondern eben auch an SPD und Die Grünen.“

Die Partei DIE LINKE. sei die einzige Partei, der solche Spenden erspart bleiben würden. Stürtz weiter: „Darauf können wir stolz sein. Denn das ermöglicht es uns auch weiterhin, im Bundestag konsequent für eine Politik einzutreten, die sich nur am Gemeinwohl und nicht an den Forderungen der Konzerne orientiert.“ Ganzen Beitrag lesen »

Grenzenlose Solidarität statt G20 – wir waren dabei!

Die Mtglieder und Unterstützer der Partei DIE LINKE. demonstrierten am 8. Juli 2017 zusammen mit 76000 weiteren Menschen gegen die G20 und ihr Treffen in Hamburg

 

Wir waren mit unseren Mitgliedern dabei, als am 8. Juli 2017 nicht weniger als 76000 Menschen in Hamburg friedlich gegen das G20 Treffen in Hamburg protestiert haben. Was hätte man nicht alles mit den 130 Millionen Euro machen können, die das G20 Spektakel der Regierungschefs auf dem Messegelände den Steuerzahler gekostet hat?

Wichtiger Hinweis:

Ein Linkssammlung mit Berichten und Videos über die Anti- G20 – Demonstrationen sowie über die beispiellose Polizeigewalt befinden sich am Ende des Artikels.

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