Syrien

Asyl in Deutschland: „Menschen in Not muss geholfen werden“

30. Dezember 2015  Asyl, Europapolitik, International, Syrien

Heike Hänsel und Jan Korte im Interview der Woche

Heike Hänsel, Jan Korte

Im Interview der Woche sprechen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion, Heike Hänsel und Jan Korte, über die Situation der Flüchtlinge in Deutschland und Europa. Scharf verurteilen sie das Gebaren verbaler Brandstifter und die Flüchtlingspolitik der EU. Teile der Bundesregierung, aus der CDU und aus der SPD, distanzierten sich nicht eindeutig von rechter Hetze, moniert Jan Korte. Heike Hänsel kritsiert die neue Abschottungspolitik der EU.

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Syrien-Einsatz eskaliert Krieg und sät Hass

linksfraktion.de, 8. Dezember 2015 – Im Interview der Woche sprechen die verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christine Buchholz, und der außenpolitische Sprecher, Jan van Aken, über den Bundeswehreinsatz in Syrien, die Eskalationsrisiken des Kriegs, falsche Solidarität und die Möglichkeiten, den Terror des „Islamischen Staats“ (IS) zu bekämpfen.

Christine Buchholz, Jan van Aken

Christine Buchholz, Jan van Aken

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Flüchtlinge: Veranstaltung mit SEVIM DAĞDELEN in Wiesloch

18te-legislatur-sevim-dagdelen-2013-web___160x200Keine Flüchtlingskrise,sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit!

Veranstaltung mit SEVIM DAĞDELEN (MdB, DIE LINKE) in der „Alevitischen Gemeinde“ in 69168 Wiesloch, Baiertaler Straße 96, am Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr.

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat mit den Grünen zusammen das Asylrecht verschärft. Diese Politik atmet den Geist der Abwehr, Abschreckung und Abschottung.

Aufrufe deutscher und europäischer Politiker/innen, die Ursachen von Migration und Flucht in den Herkunftsländern der Geflüchteten zu bekämpfen, lassen aber den entscheidenden Aspekt außer Acht: Der Großteil der Ursachen ist nicht in diesen Ländern zu finden, sondern in den Industriestaaten. Ganzen Beitrag lesen »

Schäuble will Flüchtlinge gegen Rest der Bevölkerung ausspielen

sw-553x300Sahra Wagenknecht, Erste 
Stellvertretende Vorsitzende 
der Fraktion DIE LINKE im
Deutschen Bundestag

Die Linke verurteilt entschieden die perfide Taktik der Bundesregierung bei der Beschaffung von Mitteln für die Versorgung von Menschen, die vor Krieg, Hunger und Gewalt aus ihren Heimatländern zu uns kommen. Finanzminister Schäuble will diese Mittel in anderen Etats einsparen. Das weckt bei vielen Rentnern, Gewerkschaften und Arbeitslosen alte Befürchtungen, wonach dies ein neuer Versuch ist, die Flüchtlingskrise für den weiteren Abbau des Sozialstaats zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität und Hilfe für Flüchtlinge erfordern Umdenken!

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Positionspapier der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden 
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch

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Die aktuelle Zahl der Flüchtlinge ist weltweit mit knapp 60 Millionen so hoch wie seit Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Die meisten von ihnen sind in ihren Heimatländern oder innerhalb von Krisenregionen auf der Flucht.

Nach Deutschland kamen bis Ende August über 400.000 Flüchtlinge, doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2014. Westliche Staaten unter der Führung der USA haben ganze Regionen destabilisiert, indem sie unter anderem Terrororganisationen möglich gemacht und instrumentalisiert haben. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zu Pegida: Statt Verständnis für Ressentiments, Fluchtursachen bekämpfen!

Heike HänselHeike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Pressemitteilung:

„Mit seiner Forderung, Verständnis für Teilnehmer der „Pegida“-Demonstranten zu zeigen, reiht sich nun auch Entwicklungsminister Gerd Müller in die Strategie der CSU ein, sich zum parlamentarischen Arm dieser Bewegung zu machen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Ganzen Beitrag lesen »