International

Meldungen zu Ereignissen in anderen Ländern

Große Kundgebung: halt zusammen – Gegen Rassismus und Gewalt am 16. Januar 2016 in Stuttgart

halt zusammenAuch in Baden-Württemberg nehmen fremdenfeindliche Übergriffe und Gewalt gegen Geflüchtete zu. Zwischen Januar und November sind sieben Brandstiftungen in Flüchtlingsunterkünften verübt worden. Bundesweit gab es mehr als 220 Angriffe. Gleichzeitig schüren rechtspopulistische und rechtsextremistische Politiker und Politikerinnen in der Bevölkerung Ängste vor Überfremdung und Identitätsverlust. Sie machen Politik auf dem Rücken der Menschen, die bei uns Schutz vor Gewalt, Bürgerkrieg und Verfolgung suchen. Ganzen Beitrag lesen »

Asyl in Deutschland: „Menschen in Not muss geholfen werden“

30. Dezember 2015  Asyl, Europapolitik, International, Syrien

Heike Hänsel und Jan Korte im Interview der Woche

Heike Hänsel, Jan Korte

Im Interview der Woche sprechen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion, Heike Hänsel und Jan Korte, über die Situation der Flüchtlinge in Deutschland und Europa. Scharf verurteilen sie das Gebaren verbaler Brandstifter und die Flüchtlingspolitik der EU. Teile der Bundesregierung, aus der CDU und aus der SPD, distanzierten sich nicht eindeutig von rechter Hetze, moniert Jan Korte. Heike Hänsel kritsiert die neue Abschottungspolitik der EU.

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Syrien-Einsatz eskaliert Krieg und sät Hass

linksfraktion.de, 8. Dezember 2015 – Im Interview der Woche sprechen die verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christine Buchholz, und der außenpolitische Sprecher, Jan van Aken, über den Bundeswehreinsatz in Syrien, die Eskalationsrisiken des Kriegs, falsche Solidarität und die Möglichkeiten, den Terror des „Islamischen Staats“ (IS) zu bekämpfen.

Christine Buchholz, Jan van Aken

Christine Buchholz, Jan van Aken

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Flüchtlinge: Veranstaltung mit SEVIM DAĞDELEN in Wiesloch

18te-legislatur-sevim-dagdelen-2013-web___160x200Keine Flüchtlingskrise,sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit!

Veranstaltung mit SEVIM DAĞDELEN (MdB, DIE LINKE) in der „Alevitischen Gemeinde“ in 69168 Wiesloch, Baiertaler Straße 96, am Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr.

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat mit den Grünen zusammen das Asylrecht verschärft. Diese Politik atmet den Geist der Abwehr, Abschreckung und Abschottung.

Aufrufe deutscher und europäischer Politiker/innen, die Ursachen von Migration und Flucht in den Herkunftsländern der Geflüchteten zu bekämpfen, lassen aber den entscheidenden Aspekt außer Acht: Der Großteil der Ursachen ist nicht in diesen Ländern zu finden, sondern in den Industriestaaten. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisverband protestiert mit bis zu 250000 Menschen gegen TTIP

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Eine der größten Demonstrationen seit Jahrzehnten gab es am Samstag in Berlin. Bis zu 250000 Menschen haben am 10. Oktober an der Protestveranstaltung gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA teilgenommen – das ist ein großartiger Erfolg für die Verteidiger von Freiheit und Demokratie und ein deutliches Zeichen an diejenigen, die hinter verschlossenen Türen Rechtsstaat und Demokratie aushöhlen – und die Parlamente entmachten wollen. Ganzen Beitrag lesen »

Schäuble will Flüchtlinge gegen Rest der Bevölkerung ausspielen

sw-553x300Sahra Wagenknecht, Erste 
Stellvertretende Vorsitzende 
der Fraktion DIE LINKE im
Deutschen Bundestag

Die Linke verurteilt entschieden die perfide Taktik der Bundesregierung bei der Beschaffung von Mitteln für die Versorgung von Menschen, die vor Krieg, Hunger und Gewalt aus ihren Heimatländern zu uns kommen. Finanzminister Schäuble will diese Mittel in anderen Etats einsparen. Das weckt bei vielen Rentnern, Gewerkschaften und Arbeitslosen alte Befürchtungen, wonach dies ein neuer Versuch ist, die Flüchtlingskrise für den weiteren Abbau des Sozialstaats zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »