Von Michael Schlecht,
wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im BundestagSchon seit einigen Jahren präsentiert sich die Bundesregierung als Sparkommissar Europas – eigentlich der ganzen Welt. Mit dem „Wachstum auf Pump“ müsse Schluss sein, fordert die Bundeskanzlerin. Dass dies funktioniere, zeige das Beispiel Deutschland. Der Staatshaushalt sei ausgeglichen, die Wirtschaft wachse. Alles in Butter? Ganzen Beitrag lesen »
Von Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Kaum hat die griechische Partei Syriza die Wahlen gewonnen, schon geht in den Medien das vorhersehbare Trommelfeuer los: Parteichef Alexis Tsipras sei ein „Rattenfänger“, heißt es, seine Partei ein linksradikaler Haufen mit unrealistischen Forderungen, der jetzt auch noch mit der rechten Partei Anel koaliert. Eine Frage: Wenn Syriza „linksradikal“ ist und Anel „rechtspopulistisch“ – wer ist in dieser Logik dann eigentlich die goldene „Mitte“? Genau: die Parteien, die sich dem Spardiktat der Bundesregierung klaglos unterwerfen. Ganzen Beitrag lesen »
Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland
erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin
der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:Mit dem Wahlsieg von SYRIZA hat sich für die Menschen in Griechenland die große Chance auf eine neue Politik eröffnet. Die neue Regierung kann den sozialen Verwerfungen, die zu Massenarmut, Ausgrenzung und einer weitgehenden Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme geführt haben, wirksam entgegentreten und einen Reformprozess für mehr soziale Gerechtigkeit schaffen. Ganzen Beitrag lesen »
Michael Schlecht (MdB),
Chefvolkswirt der LinksfraktionEuropa hat ein neues Schreckgespenst: Syriza. Das griechische Linksbündnis könnte die nächsten Wahlen gewinnen. Syriza wendet sich gegen das Diktat von „Sparsamkeit“ und „Wettbewerbsfähigkeit“ in Europa. Was die Bundesregierung und die Finanzanleger befürchten: Setzt sich Syriza durch, dann wird auch in anderen Ländern eine Abkehr vom Spar-Kurs gefordert. Was hier als Gefahr an die Wand gemalt wird, ist in Wahrheit die große Chance für Europa – und für Deutschland. Ganzen Beitrag lesen »
