Europapolitik

Beiträge, die die Europapolitik betreffen

Griechenland: Schäuble beharrt auf Unterwerfung

16. März 2015 Michael Schlecht, MdB, 
wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKEMichael-Schlecht1

Zwischen der griechischen Regierung und ihren Gläubigern in der EU ist ein Kleinkrieg ausgebrochen. Griechenlands Finanzminister kämpft dabei darum, als Verhandlungspartner überhaupt anerkannt zu werden. Die EU-Kommission zeigt sich kompromissbereit. Doch die deutsche Bundesregierung stellt klar: Griechenland ist Befehlsempfänger. Der deutsche Europa-Kurs aus Kürzungen und Lohnsenkungen ist nicht verhandelbar. Ganzen Beitrag lesen »

#Blockupy 2015: Gemeinsam am 18.März von #Heidelberg nach #Frankfurt – #BLPYKNO1803

internationalAm 18. März 2015 soll der neue Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main offiziell eröffnet werden. Für uns ist das ein Anlass, um gegen den europaweiten Sozialabbau, gegen Privatisierungen und Demokratieabbau in Folge der europäischen Finanzkrise zu protestieren. Deine Teilnahme lohnt sich schon alleine der Kundgebungsredner wegen! Auf der Blockupy-Kundgebung sprechen Naomi Klein (siehe unten), Sahra Wagenknecht und Urban Priol / Zusagen auch von Podemos und Syriza / Zahlreiche Initiativen dabei. Nachfolgend geben wir Hinweise auf eine gemeinsame Fahrt von Heidelberg nach Frankfurt. Ganzen Beitrag lesen »

#Blockupy 2015 Großdemonstration und Kundgebung

internationalAm 18. März 2015 soll der neue Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main offiziell eröffnet werden. Für uns ist das ein Anlass, um gegen den europaweiten Sozialabbau, gegen Privatisierungen und Demokratieabbau in Folge der europäischen Finanzkrise zu protestieren. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht zu #Griechenland: #Schäuble ausgebremst

varoufakis-440x270___440x„Es ist gut, dass die Bundesregierung mit ihrer unnachgiebigen Alles-oder-Nichts-Position von den anderen Euroländern ausgebremst wurde. Jetzt hat Athen zumindest Zeit und etwas Spielraum gewonnen. Die absurdesten Auflagen wie etwa das Ziel, in diesem Jahr einen 3-prozentigen Primärüberschuss im griechischen Haushalt zu erreichen, scheinen vom Tisch zu sein“, erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich des Verhandlungsdurchbruchs in Brüssel.

Ganzen Beitrag lesen »