Europapolitik

Beiträge, die die Europapolitik betreffen

@SWagenknecht: „Nicht auf SPD und Grüne schielen. Kaum Übereinstimmungen“

image1Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 28.03.2014

Was tun? Die Linke muß eigenständige politische Inhalte vertreten, statt auf SPD und Grüne zu schielen. Ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht

In der Hochphase des Ukraine-Konflikts haben Sie mit Dietmar Bartsch zusammen ein Strategiepapier veröffentlicht über die Arbeit der Linken im Bundestag. »Wir sind DIE Opposition. Strategische Ausrichtung der Fraktionsarbeit in der 18. Legislaturperiode« ist es überschrieben. Bei genauer Lektüre zielt es darauf ab, nach den nächsten Wahlen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung zu stellen – also mit jenen beiden Parteien, die gerade Faschisten in der Ukraine verharmlosen und politisch hoffähig machen. In Ihrem Papier verweisen Sie darauf, daß SPD, Linke und Grüne eine »rechnerische Mehrheit« für eine Regierung hätten – wie würde diese den Staatsstreich in Kiew und das Referendum auf der Krim bewerten? Ganzen Beitrag lesen »

Blockupy: Europaweite dezentrale Aktionstage 15. bis 25. Mai

Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!

Maiaufruf Das europaweite „Blockupy* Bündnis ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf.

Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament ruft das Blockupy Bündnis für den 15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf (mayofsolidarity.org).

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@GregorGysi: „Lassen Sie den Unsinn mit Sanktionen gegen Russland“

Gregor Gysi vor dem Deutschen Bundestag

In seiner Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin zum EU-Frühjahrsgipfel bezeichnete Gregor Gysi die Lage in Bezug auf die Ukraine und Russland als ernst, aber nicht hoffnungslos.

Gysi erinnerte bei der Frage um die Krim an den Kosovo: „Aus dem Bruch von Völkerrecht kann irgendwann Völker- gewohnheitsrecht entstehen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Fair handeln – #Freihandelsabkommen #TTIP zwischen #EU und #USA stoppen

 Mögen Sie Chlorhähnchen oder Genmais? Seit Sommer 2013 laufen geheime Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. Demokratie, soziale- und Umweltstandards werden ausgehöhlt oder gar faktisch abgeschafft.
19.02.2014

EU-Kommission lobt Freihandelsgespräche

Alles soll gut werden: Trotz NSA-Affäre wird weiter emsig mit USA ­verhandelt – hinter verschlossenen Türen!

Artikelsammlung zu TTIP

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