Friedenspolitik

Meldungen zur Friedenspolitik

Ostermärsche 2017: Gegen die Aufrüstung in Deutschland!

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2017 auf.

Die Bundesregierung plant eine gigantische neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat 2017 wurde um 8 Prozent (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro gegenüber 2016 erhöht. Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD jedes Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis zum Jahr 2024, was dann ca. 70 Mrd. Euro wären! Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE ruft zu Ostermärschen auf: Mehr Frieden wagen! Fluchtursache/Krieg bekämpfen!

23. März 2016  Friedenspolitik

Demos für Frieden in Stuttgart, Mannheim, Offenburg, Ellwangen, Müllheim

03.12.2015 - Antikriegsdemonstration am Donnerstag abend in Berlin

26.03.2016 – Ostermasch in Mannheim 

Der Kreisverband Kraichgau-Neckar-Odenwald der Partei DIE LINKE. ruft die Bürgerinnen und Bürger der Region zur Teilnahme am Ostermarsch in Mannheim am  Samstag, 26.3.2016 auf.

Der diesjährige Ostermarsch steht unter dem Motto  „Für den Frieden und gegen Kriegsvorbereitung! Nutzung des Coleman-Areals für zivile statt für militärische Zwecke!“ Ganzen Beitrag lesen »

Große Kundgebung: halt zusammen – Gegen Rassismus und Gewalt am 16. Januar 2016 in Stuttgart

halt zusammenAuch in Baden-Württemberg nehmen fremdenfeindliche Übergriffe und Gewalt gegen Geflüchtete zu. Zwischen Januar und November sind sieben Brandstiftungen in Flüchtlingsunterkünften verübt worden. Bundesweit gab es mehr als 220 Angriffe. Gleichzeitig schüren rechtspopulistische und rechtsextremistische Politiker und Politikerinnen in der Bevölkerung Ängste vor Überfremdung und Identitätsverlust. Sie machen Politik auf dem Rücken der Menschen, die bei uns Schutz vor Gewalt, Bürgerkrieg und Verfolgung suchen. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr gute Arbeit für alle – Flüchtlinge nicht für neues Lohndumping missbrauchen

sw3Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Foto: ddp images/Steffi Loos/CommonLens

Arbeit ist der Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Arbeitslosigkeit in der Regel mit Armut und Ausgrenzung verbunden. Auch wenn derzeit Fragen der Unterbringung der Flüchtlinge sowie der Bekämpfung von Fluchtursachen im Vordergrund stehen, müssen die Weichen für eine gleichberechtigte Teilnahme am Erwerbsleben für Flüchtlinge jetzt gestellt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Flüchtlinge: Veranstaltung mit SEVIM DAĞDELEN in Wiesloch

18te-legislatur-sevim-dagdelen-2013-web___160x200Keine Flüchtlingskrise,sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit!

Veranstaltung mit SEVIM DAĞDELEN (MdB, DIE LINKE) in der „Alevitischen Gemeinde“ in 69168 Wiesloch, Baiertaler Straße 96, am Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr.

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat mit den Grünen zusammen das Asylrecht verschärft. Diese Politik atmet den Geist der Abwehr, Abschreckung und Abschottung.

Aufrufe deutscher und europäischer Politiker/innen, die Ursachen von Migration und Flucht in den Herkunftsländern der Geflüchteten zu bekämpfen, lassen aber den entscheidenden Aspekt außer Acht: Der Großteil der Ursachen ist nicht in diesen Ländern zu finden, sondern in den Industriestaaten. Ganzen Beitrag lesen »

Schäuble will Flüchtlinge gegen Rest der Bevölkerung ausspielen

sw-553x300Sahra Wagenknecht, Erste 
Stellvertretende Vorsitzende 
der Fraktion DIE LINKE im
Deutschen Bundestag

Die Linke verurteilt entschieden die perfide Taktik der Bundesregierung bei der Beschaffung von Mitteln für die Versorgung von Menschen, die vor Krieg, Hunger und Gewalt aus ihren Heimatländern zu uns kommen. Finanzminister Schäuble will diese Mittel in anderen Etats einsparen. Das weckt bei vielen Rentnern, Gewerkschaften und Arbeitslosen alte Befürchtungen, wonach dies ein neuer Versuch ist, die Flüchtlingskrise für den weiteren Abbau des Sozialstaats zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »