Demokratie und Rechtsstaat

Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr

Oskar Lafontaine: Frieden statt NATO

OLMaxime linker Politik: Nach dem Warschauer Pakt auch das westliche Militärbündnis auflösen. Andere Wirtschaftsordnung bleibt Voraussetzung für Aufbau einer demokratischen Gesellschaft

Von Oskar Lafontaine

Doch spätestens als US-Präsident Lyndon B. Johnson 1965 Nordvietnam bombardierte und immer mehr Bodentruppen nach Südvietnam entsandte, begann vor allem an den Universitäten die Diskussion über die Politik und die Ziele der westlichen Führungsmacht. Die militärische Infrastruktur der NATO, die im Kern immer eine US-Militärstruktur war, führte dazu, dass Deutschland ebenso wie die anderen Staaten, die in diese integriert waren, an jedem US-Krieg beteiligt waren. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zu Pegida: Statt Verständnis für Ressentiments, Fluchtursachen bekämpfen!

Heike HänselHeike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Pressemitteilung:

„Mit seiner Forderung, Verständnis für Teilnehmer der „Pegida“-Demonstranten zu zeigen, reiht sich nun auch Entwicklungsminister Gerd Müller in die Strategie der CSU ein, sich zum parlamentarischen Arm dieser Bewegung zu machen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Ganzen Beitrag lesen »

Hartz IV: 10 Jahre Armut, Ausgrenzung, Sonderrechtssystem

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Das Foto entstand am 3. Januar 2005 in Hamburg – zwei Tage, nachdem Hartz IV in Kraft trat.

Für mehr als 6 Millionen Menschen ist aktuell das Fürsorgesystem Hartz IV die zentrale Institution zur sozialen Sicherung. Hartz IV war vor allem ein massiver sozialer Einschnitt mit weitreichenden Folgen für die Struktur des Sozialstaats und die Betroffenen. Der soziale Absturz in die Armut ist mit Hartz IV gewollt und vorprogrammiert.

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Auch nach 5 Jahren liegt Haiti immer noch am Boden

Haiti2010Am 10. Januar 2010 bebte die Erde auf HAITI. Chaos bestimmt seither das Leben der Bevölkerung. Der Staat war und ist nicht in der Lage, mit dem Elend fertig zu werden.

In den USA sammelte eine an den Menschen wenig interessierte Elite auf zahlreichen Charity Veranstaltungen mit viel Tam Tam hunderte von Milllionen Dollar – nichts davon kam den Erdbebenopfern in Haiti zugute. Ganzen Beitrag lesen »