Demokratie und Rechtsstaat

Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr

Syriza gibt den Menschen in Griechenland Hoffnung

Michael-SchlechtMichael Schlecht (MdB), 
Chefvolkswirt der Linksfraktion

Europa hat ein neues Schreckgespenst: Syriza. Das griechische Linksbündnis könnte die nächsten Wahlen gewinnen. Syriza wendet sich gegen das Diktat von „Sparsamkeit“ und „Wettbewerbsfähigkeit“ in Europa. Was die Bundesregierung und die Finanzanleger befürchten: Setzt sich Syriza durch, dann wird auch in anderen Ländern eine Abkehr vom Spar-Kurs gefordert. Was hier als Gefahr an die Wand gemalt wird, ist in Wahrheit die große Chance für Europa – und für Deutschland. Ganzen Beitrag lesen »

Peter Schaar kommt nach Ladenburg: “Überwachung total”

Peter SchaarPeter Schaar: 
In Berlin geboren, war der studierte Volkswirt von 2003 bis 2014 Bundesbeauftragter für den Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI).

Die Geheimdienste haben sich verselbständigt, die notwendige Kontrolle findet nicht statt und die Regierung schaut lieber weg oder heizt das Thema mit immer neuer Datensammelwut und nicht gerechtfertigter Vorratsdatenspeicherung in vielen Bereichen sogar noch an. Ganzen Beitrag lesen »

Merkels Deflation

14. Januar 2015  Finanzpolitik
Michael-SchlechtMichael Schlecht MdB

Im Dezember 2014 rutschte die Eurozone in die Deflation. Wird jetzt nicht entschieden gegengesteuert, droht sie sich zu verfestigen. Die Folge wäre über Jahre hinweg eine wirtschaftliche Stagnation.

Sinkende Preise sind für die Haushalte eigentlich eine feine Sache. Doch für die gesamte Wirtschaft kann sie ein bitteres Gift sein. Sinken die Preise, werden Investitionen und Konsum in Erwartung weiter sinkender Preise aufgeschoben, dies kann schnell in einen hartnäckigen wirtschaftlichen Strudel führen. Japan steckt bereits seit 20 Jahren in der Deflation fest. Ganzen Beitrag lesen »

Alexis #Tsipras: Deutsche Regierung erzählt Märchen über #Griechenland

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5. Januar 2015 Alexis Tsipras

„Griechenland steht an der Schwelle zu einer historischen Veränderung. SYRIZA ist nicht mehr länger nur eine Hoffnung für Griechenland und das griechische Volk. Es ist auch die Aussicht auf einen Kurswechsel für ganz Europa.

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