Demokratie und Rechtsstaat

Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr

Annette Groth appelliert an Ministerpräsident Kretschmann: Wiedereinreise von Familie Ametovic nach Freiburg

AnnetteGrothOffener Brief an Ministerpräsident Kretschmann
 Annette Groth (MdB, DIE LINKE)
  • Abschiebstopp für Roma-Familien aus Konstanz
  • Aufenthaltsgewährung aus „humanitären Gründen“ für Roma

In einem Offenen Brief an MP Kretschmann setzt sich  menschrechtspolitische Sprecherin DIE LINKE im Bundestag und  Abgeordnete im Bodenseekreis, für die abgeschobene Roma-Familie Ametovic und zwei von der Abschiebung bedrohte Roma-Familien aus Konstanz ein. Ganzen Beitrag lesen »

Was SYRIZA ändern will

440x290-tsipras-widerstand-gegen-merkels-europa___440xVon Michael Schlecht, 
wirtschaftspolitischer Sprecher 
der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Kaum hat die griechische Partei Syriza die Wahlen gewonnen, schon geht in den Medien das vorhersehbare Trommelfeuer los: Parteichef Alexis Tsipras sei ein „Rattenfänger“, heißt es, seine Partei ein linksradikaler Haufen mit unrealistischen Forderungen, der jetzt auch noch mit der rechten Partei Anel koaliert. Eine Frage: Wenn Syriza „linksradikal“ ist und Anel „rechtspopulistisch“ – wer ist in dieser Logik dann eigentlich die goldene „Mitte“? Genau: die Parteien, die sich dem Spardiktat der Bundesregierung klaglos unterwerfen. Ganzen Beitrag lesen »

Wahlsieg von SYRIZA: Große Chance für die Linke in der EU

AnnetteGrothZum Ausgang der Wahlen in Griechenland 
erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin 
der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:

Mit dem Wahlsieg von SYRIZA hat sich für die Menschen in Griechenland die große Chance auf eine neue Politik eröffnet. Die neue Regierung kann den sozialen Verwerfungen, die zu Massenarmut, Ausgrenzung und einer weitgehenden Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme geführt haben, wirksam entgegentreten und einen Reformprozess für mehr soziale Gerechtigkeit schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Oskar Lafontaine auf der RLK2015: Frieden statt NATO

Oskar LafontaineOskar Lafontaine 
auf der RLK2015

Maxime linker Politik: Nach dem Warschauer Pakt auch das westliche Militärbündnis auflösen.

Andere Wirtschaftsordnung bleibt Voraussetzung für Aufbau einer demokratischen Gesellschaft

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