Korruption und Lobbyismus

TTIP, CETA, TiSA: Konzerne übernehmen die Demokratie

120624_riexinger_260x175DIE LINKE unterstützt die Bündnisse der Zivilgesellschaft gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. In über 30 Ländern sind am kommenden Samstag, 18. April 2015, rund 500 Demonstrationen, Straßenaktionen sowie Info- und Diskussionsveranstaltungen gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA geplant, 120 davon allein in Deutschland. „TTIP, CETA, TiSA: Konzerne übernehmen die Demokratie“, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie

TTIPPodiumsdiskussion in Heidelberg

„Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie“ ist der Titel einer Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding (SPD), Harald Ebner (B90/Die Grünen) und Michael Schlecht (Die Linke) zu der das Heidelberger Bündnis gegen TTIP/CETA einlädt. Die Veranstaltung findet statt am 16.4.2015, 20 Uhr, im Literatur-Café der Stadtbücherei, Poststr. 15. Ganzen Beitrag lesen »

Was SYRIZA ändern will

440x290-tsipras-widerstand-gegen-merkels-europa___440xVon Michael Schlecht, 
wirtschaftspolitischer Sprecher 
der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Kaum hat die griechische Partei Syriza die Wahlen gewonnen, schon geht in den Medien das vorhersehbare Trommelfeuer los: Parteichef Alexis Tsipras sei ein „Rattenfänger“, heißt es, seine Partei ein linksradikaler Haufen mit unrealistischen Forderungen, der jetzt auch noch mit der rechten Partei Anel koaliert. Eine Frage: Wenn Syriza „linksradikal“ ist und Anel „rechtspopulistisch“ – wer ist in dieser Logik dann eigentlich die goldene „Mitte“? Genau: die Parteien, die sich dem Spardiktat der Bundesregierung klaglos unterwerfen. Ganzen Beitrag lesen »

Wahlsieg von SYRIZA: Große Chance für die Linke in der EU

AnnetteGrothZum Ausgang der Wahlen in Griechenland 
erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin 
der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:

Mit dem Wahlsieg von SYRIZA hat sich für die Menschen in Griechenland die große Chance auf eine neue Politik eröffnet. Die neue Regierung kann den sozialen Verwerfungen, die zu Massenarmut, Ausgrenzung und einer weitgehenden Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme geführt haben, wirksam entgegentreten und einen Reformprozess für mehr soziale Gerechtigkeit schaffen. Ganzen Beitrag lesen »