Korruption und Lobbyismus

#TTIP #CETA #TISA – Freihandel für Konzerne? #StopTTIP

Michael-SchlechtMichael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE


Die Kritik an den Freihandelsabkommen TTIP und CETA wächst. Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohende Deregulierung, Privatisierung und wachsenden Konkurrenzdruck.

Um sie zu beruhigen, präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Schutzpatron der Bürger: Eine Abschwächung von sozialen Standards und Sonderrechte für Konzerne werde er verhindern. Verpflichten will er sich darauf aber nicht. Warum wohl? Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung/Demonstration in Heidelberg: #TTIP stoppen, Freiheit bewahren! #StopTTIP

Kundgebung und Demonstration

Über 5 Millionen Menschen haben schon gegen das geplante TTIP (Freihandelsabkommen Europa – USA) unterschrieben. In ganz Europa wird an diesem Tage dagegen protestiert. Denn TTIP stellt einen radikalen Angriff auf soziale, ökologische, rechtliche und demokratische Standards dar.

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Sahra Wagenknecht zu Gast – Volles Haus in Hockenheim!

swbreitDie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht war am vergangenen Freitag zu Besuch im Rhein-Neckar-Kreis und begeisterte die Menschen. LowResStitch Ganzen Beitrag lesen »

Angelbachtaler Bürgertisch

 

GRUNDGESETZ_crop

Das Grundgesetz muss gelebt und nicht verwaltet werden.

Die Welt ist klein geworden, daher wird die kleine Welt ganz groß. Das Ausufern unserer Städte und Dörfer in die offene Landschaft, der Einheitsbrei im Städtebau fördert bei vielen Menschen die Sehnsucht nach Geborgenheit in einer überschaubaren Wohnumwelt, die selbst gestaltet werden will. Die Politik wird diesem Wunsch nicht gerecht. Sie hat den Kontakt zum Mitbürger verloren. Ganzen Beitrag lesen »

Motor für eine soziale und ökologische Gerechtigkeitswende

hier_ist_die_linke__tasche__680x400Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi haben am 25. August 2014 vor der Presse in Berlin ein Positionspapier vorgestellt, in dem sie Leitlinien für eine linke Modernisierungsagenda formulieren. Ganzen Beitrag lesen »

Klaus Ernst zum Freihandelsabkommen TTIP: »Es zeigt sich: Die Strategie ist perfide«

Freihandelsabkommen ist laut Linkspartei eine Gefahr für Demokratie wie Verbraucher- und Umweltschutz.

Ein Gespräch mit Klaus Ernst. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag

Interview: Markus Bernhardt
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Foto: Bernd von Jutrczenka dpa/lni dpa-Bildfunk

Zur Zeit findet im US-amerikanischen Arlington (Virginia) die fünfte Verhandlungsrunde für ein Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA statt. Die Verhandlungen sind geheim, Details sind der Öffentlichkeit nicht bekannt. Warum diese Geheimniskrämerei? Ganzen Beitrag lesen »